Fetz Anita · Ständerat · 2006-03-13

Wortprotokoll

Die Motion verlangt vom Bundesrat, die nötigen Rahmenbedingungen für eine gesamtschweizerische Koordination oder für eine Konzentration der verschiedenen Ethikkommissionen auf kantonaler und eidgenössischer Ebene zu prüfen und umzusetzen. Die Kommission beantragt Ihnen mit 6 zu 4 Stimmen, die Motion anzunehmen.

In seiner Motion äussert Nationalrat Dunant Kritik am Nebeneinander der zahlreichen kantonalen Ethikkommissionen für klinische Versuche und der Nationalen Ethikkommission im Bereich Humanmedizin. Er fordert deshalb eine gesamtschweizerische Koordination oder eine Konzentration der Ethikkommissionen. Die WBK diskutierte dieses Anliegen mit Vertretern der Schweizerischen Akademie der medizinischen Wissenschaften und der Arbeitsgemeinschaft der Ethikkommissionen für klinische Versuche, welche die Bedeutung des Mehraugenprinzips in diesem heiklen Forschungsbereich betonen.

Die WBK konnte zur Kenntnis nehmen, dass im Entwurf zum neuen Gesetz über die Forschung am Menschen - es ist ja soeben in die Vernehmlassung geschickt worden - die Forderung nach einer Koordination der Ethikkommissionen und die Einführung eines vereinfachten Verfahrens bei Multizenterstudien bereits umgesetzt sind; auch fand sie den Text der Motion ziemlich widersprüchlich, weil man nämlich nicht genau weiss, ob man jetzt koordinieren oder konzentrieren soll. Letztlich hat sich aber doch eine Mehrheit dem Argument angeschlossen, dass das Grundanliegen zu unterstützen und der Bundesrat in seinen Bemühungen, die Ethikkommissionen zu koordinieren, zu bestärken sei, und hat die Motion angenommen.

Unbestritten war dabei sowohl für die Mehrheit wie für die Minderheit der Kommission die Notwendigkeit von Ethikkommissionen. Gerade in einem Zeitalter, in dem die Forschung am Menschen immer weiter in ethisch heikle Bereiche vordringt, bekommen die Ethikkommissionen auf nationaler, kantonaler und spitalinterner Ebene eine noch grössere [PAGE 103] Bedeutung. Das Gesetz über die Forschung am Menschen, wie es jetzt in der Vernehmlassung ist, koordiniert die verschiedenen Akteure unserer Meinung nach sehr wirkungsvoll.