Noser Ruedi · Nationalrat · 2006-06-07

Wortprotokoll

Ich bitte Sie zusammen mit dem Bundesrat, die Motion zur Nutzung von elektronischen Mitteln im Gesundheitswesen anzunehmen. Vor zwei Jahren haben wir beschlossen, die Versichertenkarte schweizweit einzuführen. Die Arbeiten dafür laufen auf Hochtouren. Man geht heute schon davon aus, dass die administrativen Einsparungen etwa 10 bis 20 Millionen Franken pro Jahr betragen werden. Das ist ein klares Indiz, um in diese Richtung weiterzugehen. So hat denn auch der Bundesrat entschieden, dass es jetzt Zeit für eine E-Health-Strategie ist, und hat das Bundesamt für Gesundheit beauftragt, diese zu bearbeiten. Der Bundesrat nimmt also die Motion nicht nur entgegen, sondern ist auch bereits an der Umsetzung. Wir können im Rahmen der Behandlung einer Motion nicht die Grundsatzdiskussion über E-Health führen. Ich möchte Ihnen nur grundsätzliche Argumente mitgeben, warum es gut ist, wenn wir bei diesem Thema vorwärts machen.

In Europa wird momentan überall die Gesundheitskarte eingeführt, dies mit dem Ziel, in ganz Europa jederzeit über seine persönlichen Gesundheitsdaten verfügen zu können und medizinisch wie auch administrativ optimal betreut zu werden. Man kann davon ausgehen, dass etwa 2008 bis 2010 das System zu funktionieren beginnt. Spätestens dann, wenn die europäischen Touristen in die Schweiz kommen und ihre Gesundheitskarten vorweisen werden, werden wir gezwungen sein, so ein System bei uns einzuführen und das europäische System nachzuvollziehen. Wenn wir es aber nur nachvollziehen, wird das viel kosten. Die Produkte, die wir dafür einsetzen werden, werden wohl kaum mehr von Schweizer Firmen stammen.

Damit komme ich zum zweiten Punkt: Die gesamte Gesundheitsdiskussion ist heute eine reine Kostendiskussion. Dabei geht leider vergessen, dass das Gesundheitswesen der wichtigste weltweite Wachstumsmarkt ist. Es ist entscheidend - und ich benutze nun ein Wort, das man hier nicht sehr oft verwenden sollte -, es ist entscheidend und verdammt wichtig, dass wir im Bereich des Gesundheitswesens eine starke Wirtschaft haben, wenn wir unseren Wohlstand langfristig sichern wollen, wenn wir eine Wirtschaft wollen, die nicht nur heute Weltspitze ist, sondern auch noch in zwanzig Jahren mithalten kann. Darum ist es wichtig, dass wir ein Gesundheitswesen haben, das innovativ ist und Chancen eröffnet.

Wenn Sie die Motion annehmen, geben Sie dem Bund und den Kantonen ein klares Zeichen, dass wir ein modernes, effizientes Gesundheitssystem wollen, in dem der Patient und seine Rechte im Mittelpunkt stehen. Danke für die Unterstützung.