Engelberger Eduard · Nationalrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat gestützt auf Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee zuhanden der Bundesversammlung einen Bericht über die Führungsstrukturen der Armee und über die Unterstellungsverhältnisse zu erstatten. Darin soll die Diskussion in der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates zur Differenzbereinigung bei der Revision der Militärgesetzgebung zusammengefasst werden. Gleichzeitig ist anhand von Beispielen aufzuzeigen, ob und wie sich die Führungsstrukturen der Armee bisher bewährt haben.

Die SiK-SR beschäftigte sich mit der grundsätzlichen Frage, der Frage des Spannungsfeldes im Bereich der Führung, der Frage der zusätzlichen Führungsebene Division zwischen der Teilstreitkraft Heer und den taktischen Stufen und schliesslich auch mit der Frage der Sicherstellung der Personalalimentierung der Stäbe. Das VBS bearbeitet zurzeit diese Fragen und wird dem Bundesrat entsprechende Anträge unterbreiten. Einige Schlüsse bezüglich der Führungsstruktur können jedoch bereits heute gezogen werden.

Die geltenden Strukturen haben sich in verschiedenen Einsätzen und internen Stabsübungen bewährt. Das konnte man feststellen. Aufgrund der gemachten Erfahrungen und wenn notwendig und sinnvoll werden sie auch ständig entsprechend der Aufgabe angepasst. [PAGE 875]

Die regionale Verankerung bzw. die Verbindung zu den zivilen und kantonalen Behörden ist über die vier Territorialorganisationen gewährleistet und hat sich weitgehend bewährt. Auch hier können, wenn notwendig, wieder Anpassungen vorgenommen werden. Das Konzept der sogenannten Task Force ist Garant für eine flexible, modulare, lagegerechte und leistungsorientierte Zusammensetzung von militärischen Einsatzverbänden in allen Lagen und Operationstypen. Die Teilstreitkraft Heer hält in der Form des Einsatzstabes Heer, ab 1. Januar 2006 Heeresstab genannt, einen Stab bereit, der imstande ist, die Funktionen eines ehemaligen Korpsstabes gemäss "Armee 61" und "Armee 95" zu übernehmen. Die Vorausplanung zum Operationstyp "Präventive Raumsicherung" lässt den Schluss zu, dass das Armeeleitbild-Führungsmodell der momentanen Lage bzw. den operativen Erfordernissen am besten Rechnung trägt. Im Rahmen der Planung und Umsetzung der Entwicklungsschritte 2008-2011 können die Führungsstrukturen erneut analysiert werden und müssen oder können gegebenenfalls angepasst werden. Bei den Entwicklungsschritten 2008-2011 ergibt sich dann für die Kommissionen und das Parlament erneut die Gelegenheit, darüber zu diskutieren und zu entscheiden.

Ich beantrage Ihnen im Namen der grossen Mehrheit der Kommission, vom Bericht des Bundesrates, der aufgrund von Artikel 13 Absatz 2 der erwähnten Verordnung vorgelegt wurde, in positivem Sinne Kenntnis zu nehmen