Müri Felix · Nationalrat · 2006-06-14
Müri Felix · Nationalrat · Luzern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2006-06-14
Wortprotokoll
Ich kann unterstützen, was die Kommissionssprecherinnen gesagt haben. Aids, Malaria und Tuberkulose sind ja Krankheiten, die nicht unterschätzt werden dürfen und bekämpft werden müssen. Die Schweiz unternimmt alles, um diese schrecklichen Krankheiten zu eliminieren. Anstrengungen sind notwendig. Deshalb hat die Schweiz eine moderate Erhöhung des Beitrages an den Globalen Fonds angekündigt.
Wir unterstützen deshalb den vom Bundesrat eingeschlagenen Weg. Insbesondere soll am bisherigen Aufwand festgehalten werden. Angesichts der zurzeit bestehenden Sparvorgaben und des Volksentscheides zur Schuldenbremse erscheint mir dieser Weg richtig. Man könnte in verschiedene Organisationen mehr Geld einbringen. Festzustellen ist aber auch, dass bei allen grossen Organisationen sehr viel Geld in die Administration fliesst und zu wenige Mittel bis zu den Wurzeln des Problems vordringen.
Zudem wäre das Geld insbesondere dort zu investieren, wo auch Schweizer beteiligt sind. Ihre Arbeit wäre effizient zu unterstützen. 2004 wurde Lotti Latrous zur Schweizerin des Jahres ernannt, zu Recht, denn sie leistet in Afrika sehr gute Arbeit. Solche Leute sollten vor Ort unterstützt werden. Das Geld müsste direkt dorthin fliessen. Es gibt viele Organisationen, viele Möglichkeiten. Nur für eine Organisation eine massive Aufstockung von 25 Millionen Franken vorzusehen, für die es keine Kompensationsmöglichkeit gibt, erscheint mir nicht richtig.
Deshalb unterstützen wir den bisherigen Weg des Bundesrates und lehnen die Motion ab.