Gysin Remo · Nationalrat · 2006-06-15

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie mit dem Buch, das Sie gezeigt haben, bestätigt haben, dass die Analyse schon vorliegt, dass es nicht mehr nötig ist, eine solche zu verlangen.

Sie haben auch erklärt, es liege jetzt eine neue schriftliche Abmachung zwischen den USA und der Schweiz vor. Die Frage ist, wie Sie sich dann erklären, dass Herr Gerber, Direktor des Seco, in der Sitzung der WAK erklärt hat: "Die Medienmitteilung ist eine gemeinsame Erklärung. Es bestehen keine weiteren schriftlichen Vereinbarungen." Wir haben den Text der Vereinbarung verlangt, und er hat uns mit diesen Worten gesagt, dass es nur die Medienmitteilung gibt. Wie erklären Sie sich das?