Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Die Neat ist ein spannendes und ein gigantisches Jahrhundertbauwerk. Sie ist ein Bauwerk, das für unser Land absolut zentral ist. Entsprechend dem Umfang und entsprechend den hohen Kosten ist es nichts als natürlich, dass ein solches Bauvorhaben, das sich über längere Zeit erstreckt, auch eng begleitet wird. Die direkte Verantwortung und damit die direkte Aufsicht hat die Exekutive, der Bundesrat. Die Oberaufsicht, die das Parlament durchführt und die das Parlament mit seiner Aufsichtsdelegation wahrnimmt, hat nicht direkt einwirkende Möglichkeiten und Funktionen. Sie ist aber ein wichtiger Bestandteil, namentlich auch dort, wo es darum geht, die Kosten im Griff zu behalten, in dem Sinne, dass nicht weiter zusätzliche Möglichkeiten und zusätzliche Bauten und Auslagen entstehen, auch im Hinblick auf Kosteneinsparungen und auf den Abtausch von zu hohen Auslagen mit entsprechenden Einsparungspotenzialen.

Das Parlament nimmt diese Aufgabe mit seiner Delegation wahr. Wir danken der Aufsichtsdelegation für ihre Arbeit. Wahrscheinlich müssen wir aber noch mehr jenen danken, die der Aufsichtsdelegation die entsprechenden Grundlagen und Unterlagen zur Verfügung stellen. Denn es ist ja nicht möglich, dass die Parlamentarier alle diese umfangreichen Dokumente, Unterlagen und entsprechenden Papiere sichten und auswerten. Hingegen kann die Delegation die notwendigen Weichenstellungen durchaus beschliessen.

Bezüglich der Kostensteigerungen haben wir jetzt verschiedentlich gehört, dass wir über die ursprüngliche Limite hinausgehen werden. Unsere Fraktion steht dazu, wobei ich für die drei EVP-Nationalräte ausdrücklich sagen kann: Wir wollen eine Neat ohne Wenn und Aber. Wir möchten heute nicht über Redimensionierungen sprechen, die das Gesamtbauwerk irgendwie in seiner Funktionsweise infrage stellen. Bei jedem Jahrhundertbauwerk gibt es Probleme, namentlich natürlich auch, wenn solche Bauwerke in einer Art erstellt werden müssen, bei der nicht von vornherein alle Randbedingungen klar sind.

Wir stehen auch zum Volksauftrag der Verkehrsverlagerung. Für die Verkehrsverlagerung ist es unumgänglich, dass das ganze Konzept der Neat inklusive Flachbahn durch den Ceneri im Tessin verwirklicht wird. Nach unserer Ansicht muss das Neat-Projekt also in seinem ganzen Umfang durchgezogen werden. Wir halten nichts davon, jetzt zu versuchen, irgendwo auf halber Strecke innezuhalten.

Im ganzen Bericht sind sehr viele Probleme aufgelistet worden. In der Zusammenfassung und im Schlusswort hinten im Bericht wird jedoch nur in zwei dürren Sätzen Dank ausgesprochen. Wir möchten den Verantwortlichen auf allen Stufen, namentlich dort, wo die Arbeit nun wirklich mit den Händen und in harter, schwieriger Umgebung durchgeführt wird, herzlich danken. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass wir trotz der grossen Schwierigkeiten im Bereich des Lötschbergs in der Zeit sind. Es läuft dort ja sehr gut, und wir nehmen das mit Genugtuung zur Kenntnis. Es ist auch nicht selbstverständlich, dass die Arbeiten am Gotthard doch befriedigend vorwärts gehen, obwohl Verzögerungen eingetreten und bei der Vergabe Schwierigkeiten entstanden sind. Auch dort wird von ausgewiesenen Fachleuten ausserordentlich gute, engagierte Arbeit geleistet; davon habe ich mich bei Baustellenbesuchen persönlich überzeugen können. Wir möchten zum Abschluss unseres Votums auch an diese Leute einen herzlichen Dank richten.