Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Zunächst noch kurz ein Wort zu meiner Präsenz: Wie die Frau Vizepräsidentin gesagt hat, geht es um einen Bericht Ihrer eigenen Aufsichtsdelegation, und dieser wird normalerweise ohne den Bundesrat behandelt. Hätten Sie mir zuvor gesagt, ich solle dabei sein, wäre ich selbstverständlich bereits ab 8 Uhr da gewesen. Als Sie jetzt gerufen haben, habe ich alles fallen gelassen und bin über die Strasse gerast, und zwar neben dem Fussgängerstreifen, damit es schneller ging; ich hoffe, Sie schützen dann meine Immunität, wenn es eine Busse gibt. (Heiterkeit)

Ich beantworte gerne die Fragen, die gestellt wurden. Da sind zunächst Fragen von Herrn Wäfler über die Betriebskosten am Lötschberg. Da war ich noch nicht hier, aber man hat mir gesagt, dass Sie die entsprechenden Fragen gestellt hätten. Die Betriebskosten selber gehören korrekterweise nicht in diesen Bericht. Im Bericht geht es um den Bau des Tunnels. Die Betriebskosten werden von den Trassenpreisen abhängen, und von daher können ganz genaue Prognosen über die späteren Betriebskosten jetzt noch nicht gemacht werden. Das betrifft auch die Frage, die Herr Loepfe bezüglich des Ceneri-Basistunnels gestellt hat.

Wir haben zu den Betriebskosten natürlich immer bei anderen Gelegenheiten Ausführungen gemacht, dies war der Fall in der damaligen Botschaft zur Neat selber, als ich noch nicht dabei war - das war ja die Zeit, als man sagte, die Neat werde dann rentieren. Durch die ständige Beobachtung auch des Marktes haben wir im Laufe der Zeit festgestellt, dass diese Aussage heute nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Wir haben sofort reagiert und dem Parlament eine Botschaft unterbreitet, nämlich die Finis-Botschaft. Darin haben wir Vorschläge gemacht, wie mit den Darlehen aufgrund der Betriebskosten umgegangen werden soll. Sie haben darüber beraten und das auch abgesegnet. Das kann sich wieder in die eine oder in die andere Richtung verändern, weil der Betrieb erst in einem Zeitpunkt durchgeführt werden wird, in dem sich die Marktverhältnisse verändert haben werden, insbesondere auch die Situation auf der Strasse. Und die Situation auf der Strasse spielt für den Markt auf der Eisenbahntransversale eine herausragende Rolle.

Was die Betriebskosten vor der Eröffnung angeht, nämlich diese Versuchsfahrten usw., so sind sie im Projekt enthalten. Ein Teil davon wird beim Lötschberg von der BLS bezahlt, ein Teil von der BLS Alptransit. Es wäre nun sehr, sehr mühsam, herauszudestillieren, was diese Testfahrten usw. je kosten. Das kann ich Ihnen jetzt auch nicht sagen; das könnten Ihnen auch die anwesenden Vertreter der Verwaltung nicht einfach so auf Anhieb sagen. Es müsste zunächst berechnet werden. Wenn die Aufsichtsdelegation das in ihrer weiteren Arbeit herausgeschält haben will, können wir darüber sprechen und versuchen, es zu berechnen.

Nun, Herr Loepfe hat als weiteren Fragenkomplex vor allem den Ceneri-Basistunnel gewählt. Wir haben ja reagiert, als diese Mehrkosten einfach einmal angekündigt wurden - zu einem sehr ungeschickten Moment, das will ich hier unumwunden sagen -, und haben das Vorgehen zurückgewiesen. Es wird nach Einsparungen, nach Kostenreduktionen, gesucht werden müssen, und das ist auch tatsächlich möglich. Es gibt verschiedene Dinge, beispielsweise den Abzweiger im Süden des Ceneri-Basistunnels Richtung Varese. Es [PAGE 1004] wäre eine Möglichkeit, darauf zu verzichten; das brächte eine massive Kosteneinsparung.

Wir haben solche Kosteneinsparungen auch beim Lötschbergtunnel gemacht. Auch da weiss ich jetzt die exakte Millionenzahl nicht, aber es konnten, wenn ich mich recht erinnere, um die 30 Millionen Franken gespart werden. Das sollte in einem grösseren Ausmass beim Ceneri-Basistunnel durchaus auch möglich sein.

Das betrifft nicht die zwei Sicherheitsröhren. Die haben Sie jetzt wieder zur Diskussion gestellt. Das ist ein Parlamentsbeschluss; da sage ich ganz klar: Wenn Sie auf diesen Entscheid, der eine Abwägung zwischen Risiko und Sicherheit war, zurückkommen wollen, muss die Initiative vom Parlament oder von der Neat-Aufsichtsdelegation ausgehen. Wir gedenken nicht, auf diesen Entscheid zurückzukommen. Auch das gehört in die ganze Philosophie der Planung. Man hat immer gesagt: Wenn sich während der Planungszeit die internationalen Sicherheitsstandards verändern, werden wir uns danach ausrichten. Wir haben das hier im Nationalrat und im Ständerat ausführlich diskutiert, und Sie haben diese zwei Röhren auf unseren Antrag hin beschlossen, zu Recht beschlossen, wie wir finden.

Die Sicherheit kann nicht wesentlich optimiert werden, indem die Geschwindigkeit zurückgefahren wird. Sie müsste dann schon massiv zurückgefahren werden, also auf die Geschwindigkeit eines Velofahrers, damit hier das Risiko entsprechend minimiert werden könnte. Sie müssen daran denken, dass durch die beiden Tunnels sowohl Gütertransporte als auch Personentransporte fahren werden, also zum Teil auch gefährliche Güter transportiert werden. Und deswegen hat man die Trennung vorgenommen. Die gefährlichen Güter explodieren nicht weniger heftig, wenn man langsamer fährt; so viel weiss ich aus dem Physikunterricht noch.

Sie haben auch nach der Fortsetzung im Süden gefragt. Wie auch schon mehrmals gesagt, gibt es hier eine gemeinsame Arbeitsgruppe Italien/Schweiz, welche die Fortsetzung im Süden studiert und im Jahre 2007 Lösungen bringen wird. Es ist nicht so, dass ich das heute, im Jahre 2006, zum ersten Mal sage, vielmehr haben wir 2007 seit vielen Jahren vorgesehen; dann wird die Lösung präsentiert werden können. Bitte denken Sie auch daran, dass der Ceneri-Basistunnel im Jahre 2019 eröffnet werden wird. Wie der Verkehr im Süden abgenommen werden wird, das werden wir garantiert rechtzeitig wissen. Wenn wir das 2007, also mehr als zehn Jahre vorher, präsentieren können, wird das genügen.

Sie haben des Weiteren die Frage gestellt - all das im Rahmen der Aufsichtsdebatte -, was mit der Gotthard-Bergstrecke geschehen wird. Wir sehen für sie vor allem drei Funktionen: Sie wird erstens weiterhin touristischen Zwecken dienen; sie wird zweitens weiterhin als Regionallinie dienen, denn dort oben hat es ja schliesslich auch Menschen, die weiterhin an die Bahn angeschlossen sein und Verbindungen haben wollen; sie wird drittens als Ausweichstrecke dienen. Wenn aus irgendwelchen Gründen der Haupttunnel gesperrt werden sollte, dann ist sie eine Ausweichstrecke.

Ihre Fragen zu Betriebs- und Unterhaltskosten des Ceneri-Basistunnels habe ich vorhin zusammen mit der Frage von Herrn Wäfler beantwortet.