Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Bei der Aufarbeitung der Unterlagen bin ich mit Interesse auf die Tatsache gestossen, dass ich mich vor Ihnen zu diesem Problem schon einmal geäussert habe. Ich habe mit Spannung mein eigenes Votum vom 15. Dezember 2005 gelesen, das lautete: "Im Namen der Kuh, die im Himmel gefüttert und auf Erden gemolken wird, erkläre ich verbindlich, dass der Bund gewillt ist, solche Finanzhilfen zu leisten .... Damit Sie aber dann beim Ausmass, in dem Sie diese Kuh hier unten melken wollen, auch wirklich freie Hand haben, empfehle ich Ihnen, der Minderheit II zu folgen, die bloss eine Kann-Formulierung vorsieht." (AB 2005 N 1911) Das Bild war dermassen einleuchtend, dass Sie mir nicht gefolgt sind.

Ich dachte, wenn ich es noch einmal bringe, würden Sie vielleicht jetzt dem Bundesrat und der Minderheit folgen.