Jenny This · Ständerat · 2006-06-07
Jenny This · Ständerat · Glarus · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2006-06-07
Wortprotokoll
Um es vorwegzunehmen: Als aktives Mitglied des FC Nationalrat - mit allerdings mässigem Torerfolg - bin ich selbstverständlich für Eintreten, auch wenn ich letztlich nur einem Kredit von 72 Millionen Franken zustimmen werde. Ich bin auch felsenfest davon überzeugt, dass diese Spiele so oder so stattfinden werden, unabhängig von der Höhe des bewilligten Verpflichtungskredites. Was mich an dieser Vorlage stört - da geht es mir wie Kollege Stadler -, ist die Art des gewählten Vorgehens. Im Jahre 2002 haben wir aufgrund einer Botschaft 3,5 Millionen Franken bewilligt. Die Aussage in der Botschaft lautete klar, eindeutig und unmissverständlich, das sei alles. Nun hat sich der Beitrag der öffentlichen Hand in kürzester Zeit praktisch verzwanzigfacht. Mir ist es im Gegensatz zu Kollege Germann überhaupt nicht wohler, wenn ich zwanzigmal mehr bewilligen muss, als wir vor vier Jahren an finanziellen Mitteln gesprochen haben. Da kann ich seine Auffassung überhaupt nicht teilen. Ist es in diesem Land denn schlichtweg nicht mehr möglich, Voranschläge zu erstellen, die auf ein paar Millionen Franken genau stimmen?
Es stellt sich bei solchen Veranstaltungen ja generell die Frage: Muss es immer die öffentliche Hand sein, die für höhere Defizite aufkommt? Es ist ja nicht etwa so, dass diese Spiele Verlustgeschäfte sein werden - zum Glück ist es nicht so. Die Uefa hat bewiesen, dass mit solchen Veranstaltungen horrende Einnahmen zu erzielen sind. Auch pflegen die Funktionäre in ihren Prunkpalästen einen Feudalismus, der es nicht rechtfertigt, der öffentlichen Hand Kosten in Millionenhöhe aufzubürden. In diesen Räumen wird nicht mehr gearbeitet, dort wird residiert.
Natürlich - das weiss ich von den Debatten zur Expo, zu Skyguide und zur Neat nur zu gut - gilt in diesem Land als Kleinkrämer, wer nicht in Begeisterungsstürme ausbricht, wenn anstelle von 3,5 Millionen 82 Millionen Franken gesprochen werden müssen. Aber wieso machen wir überhaupt Kostenvoranschläge? Die kosten ja auch wieder etwas! Sagen wir doch am Anfang, es koste dann schlussendlich, was es kostet; und dann bezahlen wir das auch. Das machen wir ja sowieso immer.
Es gibt aber auch keine neue Situation; es wird ja immer mit neuen Situationen argumentiert. Aber es gibt keine neue Situation; es gibt nichts Neues, von dem wir nicht schon 2002 oder 2004 gewusst hätten.
Über die nachhaltigen Wirkungen solcher Anlässe - die sind schon gut - hat sich Kollege Fritz Schiesser ausgelassen. Überbewerten, das weiss man mittlerweile, darf man das nicht. In unseren 72 Millionen Franken sind auch 10 Millionen Franken für die Werbung enthalten. In der Sonntagspresse wurde der wissbegierigen Bevölkerung mitgeteilt, dass Spielerfrauen wie Victoria Beckham und andere in der Schweiz kulturelle Veranstaltungen und Firmen besuchen würden, auf dass man sich anschliessend der Aufträge kaum mehr erwehren könne. Unter diesen hehren und inspirierenden Aussichten werde ich meine Baustellen für die Schönen natürlich sofort herausputzen, vor allem, wenn das mit Subventionen honoriert wird.
Weiter ist im Sommer 2007 offenbar ein Turnier mit Kickern auf dem Jungfraujoch geplant. Ich weiss nicht, ob man da vom gleichen Jungfraujoch spricht wie ich. Aber auf demjenigen, das ich jeweils besuche, könnte nicht einmal der FC Nationalrat ein Spiel austragen; und dessen Spieler gelten ja nicht als besonders agil und haben einen Aktionsradius von einem Bierteller. Aber offensichtlich will man auch hier eine grosse Plattform bauen, für die vielleicht wiederum 2 Millionen Franken zu veranschlagen sind.
Ich bin für Eintreten, werde jedoch zähneknirschend nur den 72 Millionen Franken des Bundesrates zustimmen und bin frustriert, dass es einmal mehr nicht gelungen ist, bewilligte Kredite einzuhalten.