Fetz Anita · Ständerat · 2006-06-07

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, vor der Berichterstattung zwei Vorbemerkungen zum Thema zu machen: Seit die WBK am 11. April 2006 einstimmig die Annahme der Änderungen am Bundesbeschluss Euro 2008 beschlossen hat - nach eingehenden Diskussionen, die ich Ihnen nachher gerne darstelle und rapportiere -, sind zwei Ereignisse eingetreten, die für mich einen klaren Zusammenhang mit der Debatte haben, die wir heute führen. Deshalb möchte ich sie hier erwähnen.

Die erste Vorbemerkung: In ungefähr zwei Tagen beginnt ja die Fussball-WM in Deutschland. Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe noch nie so ein mediales Hochputschen eines Fussballanlasses erlebt, wie es diesmal zu beobachten ist; und ich bin jetzt doch schon in einem "mittelalterlichen" Alter, da habe ich doch schon mehrere Weltmeisterschaften und Europameisterschaften mitbekommen. Mir scheint, je teurer die Übertragungsrechte und die Ausrichtung eines Fussballwettbewerbes - darum geht es ja - werden, desto überkandidelter wird das ganze Drum und Dran. Ich hab's jetzt mal ein bisschen flott gesagt. Ich als Fussballfreundin, hin und wieder bin ich sogar Fussballfan, behaupte, dass es dem Spiel Fussball nicht gut tut, wenn es mit derartigen Rahmenprogrammen hochgefahren wird. Diese Vorbemerkung möchte ich mir erlauben.

Eine zweite Bemerkung scheint mir unausweichlich. Wir müssen uns auch kurz über ein anderes Thema unterhalten, weil es doch sehr eng mit der Euro 2008 verbunden sein könnte. Sie alle wissen, dass am 13. Mai 2006 die Krawalle nach dem Match des FCB gegen den FCZ nicht nur die Basler und Baslerinnen, sondern die ganze Schweiz erschüttert haben. Ich meine, das habe bis heute eine gute Diskussion ausgelöst, die offenbar nötig war; und ich hoffe, dass dieses negative Erlebnis oder dieses negative Ereignis uns alle dazu führen wird, die Gewalt rund um den Fussball - sie existiert, das muss man leider sagen - ernst zu nehmen und uns auch damit auseinander zu setzen, dass es leider nur 97 oder 98 Prozent friedliche Fussballfans gibt. Wir haben einen kleinen Teil, der sich nicht mehr ans Fairplay im Sport hält. Ich denke, es wäre eine Illusion - und damit komme ich jetzt zur Euro-2008-Vorlage im Einzelnen -, zu meinen, das sei ausschliesslich ein Basler Problem. Es existiert in der ganzen Schweiz, in der ganzen Welt halt als Begleiterscheinung des Fussballs.

Ihre Kommission hat wie gesagt am 11. April 2006 der Euro-2008-Vorlage zugestimmt. Wir haben längere Diskussionen über mehrere Themen gehabt. Diese würde ich Ihnen jetzt gerne vorstellen, vorher aber noch zwei, drei Punkte zur Vorgeschichte, weil diese doch Anlass zur Diskussion gegeben haben. Sie erinnern sich, der Kandidatenprozess begann im Jahr 2000. Damals gab es erste Gespräche zwischen den Fussballverbänden der Schweiz und Österreichs. Dann kam der Bundesrat im Februar 2002 mit seiner ersten Botschaft und schlug dem Parlament einen Beitrag von 10,5 Millionen Franken vor. Wir wissen ja unterdessen, dass sich diese Summe verzwanzigfacht hat. Das ist auch ausführlich diskutiert worden, sowohl in den verschiedenen Kommissionen als auch in der Öffentlichkeit. Ich möchte mich an dieser Stelle kurz halten und meine Ausführungen einfach mit dem Hinweis versehen, dass die Eidgenössische Finanzkontrolle in ihrem Bericht vom 25. Januar 2006 relativ klar gemacht hat, wie diese Mehrkosten entstanden sind. Was aus der Sicht der Kommission aber letztendlich irritierend bleibt, ist der doch gewagte Satz in der ersten Botschaft, auf Seite 2661: "Weitere Kosten, die beispielsweise durch das Engagement der Armee oder der Polizei im Bereich der Sicherheit anfallen könnten, werden dem Veranstalter in Rechnung gestellt." Das hat sich ja unterdessen als nicht so ganz klar herausgestellt.

Dennoch, trotz dieser Irritationen, muss man festhalten - und das hat die Kommission auch so getan -, dass das, was die Eidgenössische Finanzkontrolle in ihrem Bericht geklärt hat, wichtig ist und hier zur Kenntnis zu nehmen ist. Sie ist nämlich zum Schluss gekommen, dass der Bundesrat die Kosten seriös erhoben hat. Diese beruhen alle auf plausiblen Annahmen. Sie ist zum Schluss gekommen, dass der Bundesrat und die Kantone ebenso wie diverse Bundesämter mit ihren Garantien zur Unterstützung und mit ihren Unterschriften im Bereich Sicherheit eine faktisch unbeschränkte politische und finanzielle Haftung für allfällige Mehrkosten eingegangen sind. Sie erinnern sich, das hat ja auch grosse Diskussionen ausgelöst. Es gibt unterdessen ein Rechtsgutachten Kellerhals, das aufzeigt, dass diese Garantien rein rechtlich nicht sakrosankt sind, aber selbstverständlich ist das politisch der Fall. Die Eidgenössische Finanzkontrolle kommt auch zur Ansicht, dass die aktuelle Botschaft mit jener aus dem Jahr 2002 nicht verglichen werden darf. Sie sieht nach wie vor finanzielle Risiken; das ist ja auch in Ihrer Finanzkommission debattiert worden. Denn es gibt ja immer ein Restrisiko, namentlich wenn sich die Sicherheitslage drastisch ändern würde. Ich sage das einfach, damit das hier ausgesprochen ist. Stellen Sie sich vor, an der WM in Deutschland geschähe etwas Gravierendes. Es wäre da naiv, zu meinen, dass sich das nicht auch auf unsere Beurteilung der Sicherheitslage für die Euro 2008 auswirken würde.

Die Finanzkontrolle hält auch fest, dass es für den Bund einen entsprechenden Mehraufwand bedeutet, falls die Budgetvorlagen in der einen oder anderen Host City scheitern,

Wir haben in der Kommission natürlich auch über die Kostenverteilung der insgesamt 182 Millionen Franken diskutiert, die die öffentliche Hand - alles zusammengerechnet - bezahlt. Wie es so ist: Der Schweizer freut sich erst richtig, wenn er zuerst gerechnet hat. Deshalb mache ich hier die genaue Buchhaltung auf, erstens zuhanden des Amtlichen Bulletins und zweitens auch zuhanden von jenen, die nicht in den drei Kommissionen waren, die sich mit diesem Geschäft beschäftigt haben. Es gibt ja einen Mitbericht Ihrer Sicherheitskommission, es gibt einen Mitbericht Ihrer Finanzkommission, es gibt den Bericht der Finanzkontrolle, und es [PAGE 313] gibt den Bericht der WBK. Es haben sich also doch einige von uns bereits über das Geschäft gebeugt.

Dennoch hier die genauen Zahlen: Der Gesamtbetrag des Bundes beträgt 72 Millionen Franken. Das entspricht - immer vom Betrag der öffentlichen Hand aus gerechnet - 39 Prozent der Gesamtkosten. Die Kantone übernehmen 28,7 Millionen Franken, das sind 16 Prozent der Gesamtkosten; und die Austragungsorte übernehmen 81,4 Millionen Franken, das sind 45 Prozent der Gesamtkosten. Es gibt ein Gutachten Rieter, das die volkswirtschaftliche Dimension aufzeigt. Ich denke, davon sollte man auch reden, nicht nur von den Risiken und von den hohen Kosten, sondern natürlich auch von den Chancen, vom Potenzial. Dieses Gutachten sagt, dass wir etwa mit 300 Millionen Franken Bruttowertschöpfung rechnen dürfen. Dazu werden noch entsprechende Steuereinnahmen kommen, und dazu werden auch noch entsprechende Arbeitsaufträge kommen.

In Bezug auf die Aufteilung der Beiträge so, wie sie Ihnen in der Botschaft vorgelegt werden, hat die WBK keine grossen Veränderungen gemacht. Ausschliesslich bei den Sicherheitskosten gibt es zwei Punkte, die von der nationalrätlichen Vorlage abweichen. Die Sicherheitskosten des Bundes in der Höhe von 25,2 Millionen Franken gaben bekanntlich am meisten zu reden. Die grosse Mehrheit der Kommission war nicht bereit, hier dem Nationalrat zu folgen und die Host Cities mit 10,5 Millionen Franken bei ihren Sicherheitskosten zu unterstützen. Die grosse Mehrheit war der Meinung, die Austragungsorte seien durch den Standortvorteil die grossen Gewinner der Euro 2008 und sollten deshalb diese Kosten alleine aufbringen. Eine Minderheit wird Ihnen in der Detailberatung beantragen, keine Differenz zum Nationalrat zu schaffen und diesen 10,5 Millionen Franken zur Unterstützung der Austragungsorte bei ihren Sicherheitskosten zuzustimmen.

Neu schlägt Ihnen die WBK vor, dass auch beim Posten Sicherheitskosten die Hälfte der Kosten von 25,2 Millionen Franken in den drei beteiligten Departementen - also VBS, EFD und EJPD - zu kompensieren ist. Gemäss nationalrätlicher Vorlage müsste lediglich das VBS die 10 Millionen Franken für den Assistenzdienst armeeintern ausgleichen, und zwar zu 100 Prozent. Wir haben in der WBK diese einseitige Kompensation weder als einsichtig noch als gerechtfertigt empfunden und haben uns deshalb entschieden, dass die drei beteiligten Departemente ihre Kosten je zur Hälfte intern in ihren Budgets kompensieren müssen.

Die weiteren Beiträge in der Botschaft waren alle unbestritten. Das schliesst einmal die Investitionen in die Infrastrukturen des Stadions Letzigrund und des Stade de Genève von 10,8 Millionen Franken ein. In Klammern: Es bleibt natürlich ein kleines Restrisiko, ob diese Infrastrukturen dann wirklich ganz fertig sind. Man kann es nur hoffen. Es ist natürlich so geplant, aber ich sage Ihnen einfach: Es gibt in diesem ganzen Bereich immer Restrisiken, die es zu erwähnen gilt.

Ein zweiter Beitrag von 10 Millionen Franken ist für die Landeswerbung und das Standortmarketing vorgesehen. Dieser Beitrag war auch unbestritten. Dann ist eine Reserve von 10 Millionen Franken eingestellt. Darüber sind wir sehr froh. Dann sind 7 Millionen Franken für die Projektorganisation eingestellt, 5 Millionen für verschiedene Anlässe und Projekte und 4 Millionen für das Kombiticket mit den SBB. Das war nicht nur nicht umstritten, sondern das wird als sinnvoll angesehen.

Bei den Anhörungen und den Diskussionen in der Kommission gaben folgende Themen am meisten zu reden:

Ich sage es offen und gleich am Anfang: Ein sehr, sehr grosses Unbehagen herrschte, ich würde sogar sagen, ein hörbares Knurren ging durch die Reihen, als die Zahlen, die zeigen, was die Uefa an diesem Anlass verdient, mal wirklich offen gelegt wurden. Wenn man das dann in Vergleich setzt zu den Kosten, die die öffentliche Hand hat, kommt doch mindestens der leise Verdacht auf, dass hier die Gewinne privatisiert und die Kosten sozialisiert werden. Wir alle wissen aber, und darum kann es leider nicht mehr als ein Knurren sein, dass die Regeln der Uefa zur Vergabe einer Europameisterschaft so sind, wie sie sind. Das wusste man, als man diese Kooperationsverträge unterschrieb. Dennoch haben wir uns, nicht zuletzt mit Blick auf die Zukunft, ausführlich darüber unterhalten, wie tief diese Kluft werden kann, denn die Sicherheitskosten solcher Grossanlässe werden immer höher.

Die Vertreter der Uefa haben uns in der Kommission gut Rede und Antwort gestanden. Das hat uns auch dazu geführt, zur Kenntnis zu nehmen, dass die Uefa ein gemeinnütziger Verein ist - im Protokoll der Kommissionssitzung ist eine gewisse Heiterkeit vermerkt - mit, wie Sie wissen, Hauptsitz in Nyon. Und, man höre und staune: Der Kanton Waadt hat die Uefa von den Steuern befreit. Das haben wir auch in den Anhörungen zur Kenntnis genommen.

Die ganze Steuerfrage hat natürlich eine längere Diskussion ausgelöst. Das ist klar. Ich rapportiere diese nicht im Detail, sondern fasse die Diskussion so zusammen: Die Kommission ist unter keinen Umständen bereit, für irgendwelche Steuervergünstigungen Hand zu bieten. Sie ist auch froh, dass jetzt nochmals genau abgeklärt worden ist, dass die Quellensteuer gilt. Da gibt es ja Differenzen zwischen den Ansichten der Uefa und den Ansichten der Kantone. Das wird jetzt nochmals angeschaut. Weiter ist die Kommission auch der Meinung, dass keine Spezialabkommen, weder auf der Ebene der Spieler noch auf der Ebene der Vereine, getätigt werden dürfen.

Ein weiteres Thema, das zu Diskussionen und vor allem zu vielen Fragen Anlass gegeben hat, war das ganze Ticketing, also wie viele Eintrittskarten es überhaupt in der Schweiz gibt, wenn die öffentliche Hand schon so viel bezahlt. Wie garantieren wir sozusagen unseren fussballbegeisterten Steuerzahlerinnen und -zahlern, dass sie dann auch ein Spiel live anschauen können? Dazu sind wir folgendermassen informiert worden: Zuständig ist hier auch die Uefa. Es werden eine halbe Million Tickets in der Schweiz zum Verkauf kommen. Davon sollen 60 bis 70 Prozent in den öffentlichen Verkauf gelangen. Der Rest geht natürlich an die Sponsoren, und diese verteilen sie dann an ihre Kunden.

In Bezug auf die Eintrittskarten gelten folgende Regeln: Beiden Mannschaften eines Spiels werden je 20 Prozent der Eintrittskarten zur Verfügung gestellt; in Bern sind dies also je 6000 Tickets. Knapp 40 Prozent gehen in den Internetverkauf, davon die Hälfte in der Schweiz. In der Gruppenphase erhalten Sponsoren 12 Prozent, die Uefa erhält 3 Prozent der Tickets. Wir haben uns also extra ganz genau informiert, wie dieses Ticketsystem funktioniert. Sicher werden nicht alle, die ein Eintrittsbillett wollen, zu einem solchen kommen; aber uns scheint es doch so zu sein, dass einige Eintrittsbillette zur Verfügung stehen.

Ein weiterer Punkt, der die Diskussion in der Kommission begleitet hat, waren die Überlegungen rund um solche Megaevents, also die Frage: Ist so etwas eigentlich - heutzutage, wo die Kosten so hoch sind - volkswirtschaftlich überhaupt noch sinnvoll? Das ist die eine Frage. Zur anderen Frage lag auch ein Antrag vor, nämlich zum ganzen Umgang mit dem Frauenhandel. Wir haben uns dann entschieden, diese beiden Fragen nicht im Bundesbeschluss selbst zu regeln, sondern wir haben mit Bundesrat Schmid vereinbart, dass wir das ausserhalb des Bundesbeschlusses regeln. Er hat uns in der folgenden Sitzung zusammen mit der Projektleitung entsprechende Vorschläge gemacht. Auf diese möchte ich noch eingehen, denn sie sind wichtig dafür, dass wir der Vorlage zum Bundesbeschluss nicht nur zugestimmt haben, sondern dass ihr alle in der Kommission gut zugestimmt haben.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass das Problem des Frauenhandels, der ja immer rund um solche grossen Sportanlässe passiert, uns Frauen in der Kommission sehr beunruhigt hat; es ist völlig egal, zu welcher politischen Gruppe wir gehören. Wir waren dann sehr zufrieden - wir danken Bundesrat Schmid und der Projektleitung auch dafür -, dass uns ganz konkrete Massnahmen vorgestellt worden sind, wie dieses Problem angegangen wird. Ein erster Punkt ist der folgende: An der WM in Deutschland gibt es grössere Kampagnen rund um das Thema Frauenhandel. Man sollte daraus lernen, entsprechende Massnahmen für die Euro 2008 [PAGE 314] ableiten; und - dies in Zusammenarbeit nicht nur mit der Polizei, sondern vor allem auch mit Frauenorganisationen und Sportvereinen - man sollte dafür sorgen, dass hier auch entsprechende Informationsmassnahmen ergriffen werden.

Besonders interessant war für uns die Darlegung der deutschen Kampagne, wie man Männer, die sich als Freier rund um einen solchen Sportgrossanlass bewegen, darüber informiert, dass sie zum Teil total ausgebeutete Frauen nochmals ausbeuten - um es jetzt mal kurz zusammenfassend zu sagen. Das scheint mir ein interessanter Ansatz zu sein, und entsprechende Massnahmen werden auch in der Schweiz und in Österreich sinnvoll sein, denke ich mir.

Dann zur Zukunft solcher Anlässe, das war der letzte Auftrag, den wir in der WBK gegeben haben, nämlich die Auswertung und die Überprüfung der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit. Da sind unterdessen Fragezeichen aufgetaucht, und das wollten wir jetzt wissen, damit die Schweiz und wir auch für die Zukunft lernen können. Uns wurde dann zugesagt, dass eine entsprechende Auswertung stattfindet und dass das auch auf allen Ebenen ausgewertet wird, nicht nur auf der volkswirtschaftlichen, sondern letztendlich auch auf der staatspolitischen Ebene. Denn eine Spezialität der Schweiz im Umgang mit solchen Megaevents ist es natürlich, dass es bei uns nicht einfach eine Zentrale gibt - sozusagen einen Kanzler, der sagt: Jawohl, das machen wir! -, sondern dass es drei staatspolitische Ebenen gibt, die auch zustimmen müssen, nämlich Bund, Kantone und Städte bzw. Gemeinden. Das ist sicher ein ganz wichtiger Punkt, der in der Zukunft auch angeschaut werden muss.

Abschliessend kann ich Ihnen versichern, dass die WBK Ihnen einstimmig beantragt, den Bundesbeschluss anzunehmen. Die entsprechende Minderheit werden Sie nachher in der Detailberatung hören. Ich habe vorher erwähnt, dass es ein bisschen ein Missbehagen über das Verhältnis von privaten Gewinnen und öffentlichen Kosten gibt. Aber trotz dieses Vorbehaltes oder dieses kleinen Knurrens wollen wir an dieser Stelle doch auch klar festhalten: Es ist eine grosse Chance für die Schweiz, die Euro 2008 zusammen mit Österreich abzuhalten. Wir freuen uns auf dieses Fussballfest. Wir sind auch überzeugt, dass sich sowohl die Behörden wie auch die entsprechenden Sportvereine auch bezüglich der entsprechenden Sicherheitsmassnahmen seriös vorbereiten werden, sodass wir in der Schweiz damit rechnen können, ein paar tolle Fussballspiele und eine tolle Euro 2008 zu bekommen.