Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2000-10-02

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Spielmann dazu zwei Dinge sagen: Erstens einmal ist die Sicherheit des Personals - im Personenverkehr auch die Sicherheit der Passagiere - ausdrücklich in den Vorgaben enthalten, die der Bundesrat den SBB für diesen vierjährigen Vertrag gegeben hat. Das heisst, es ist eines der ganz wichtigen unternehmerischen Ziele. Der Bundesrat legt Wert darauf, dass die SBB die Sicherheit ständig optimieren.

Zweitens muss ich darauf hinweisen, dass es sich bei den drei auf Baustellen umgekommenen Arbeitern nicht um SBB-Personal handelt, sondern um betriebsfremdes Personal von externen Baufirmen. Es sind diese externen Baufirmen, die auch für die Arbeitsabläufe verantwortlich sind und nicht die Bauherrin SBB, die den Baufirmen nur die Vorgaben gibt. Im Übrigen sind, wie ich gesagt habe, Bundesrat und SBB gewillt, die Vorgabe für die Verlagerung, die zu mehr Arbeit, mehr Transport führen wird, unter Einhaltung aller erdenklichen Sicherheitsmassnahmen umzusetzen.

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