Fetz Anita · Ständerat · 2006-06-09

Wortprotokoll

Ich möchte dem Bundesrat danken, dass er das Postulat ohne Wenn und Aber zur Annahme empfiehlt. Es ist ein Zeichen, das unsere Wirtschaft braucht. Denn, wer in der Schweiz produziert und damit Arbeitsplätze schafft, soll nicht nur verbale Anerkennung erhalten, sondern nötigenfalls auch den entsprechenden Schutz. Wenn dieser Schutz der Marke Schweiz verstärkt werden muss, dann sollte man ihn auch verstärken, und nur um das geht es im Postulat. Die Art und Weise, wie das gemacht werden soll, lasse ich offen.

Ich möchte einfach - weil ich ganz oft darauf angesprochen worden bin - noch kurz etwas zum Aufhänger des Postulates sagen. Sie erinnern sich, es war der Fall Juvena. Das ist eine Kosmetikfirma, die in der Schweiz gegründet worden ist und jahrzehntelang in der Schweiz produziert hat. Aber heute sind die Produktion und die Logistik dieser Unternehmung zu 100 Prozent im Ausland. Wenn ich als Durchschnittskonsumentin ein Juvena-Produkt kaufe, dann habe ich das Gefühl, ich kaufe ein Schweizer Produkt; das kann es nicht sein. Darum ist für mich klar: Der Schutz muss in die Richtung von "Wo Schweiz draufsteht, soll auch Schweiz drin sein" gehen - eine relativ einfache Sache. Es gibt auch ausländische Trittbrettfahrer. Ich habe ganz viele Zuschriften bekommen, in denen ich auf Produkte hingewiesen wurde, die überhaupt nichts mit der Schweiz zu tun haben, im Ausland aber unter diesem Namen verkauft werden. Und es gibt die Fälle, in denen, wie ich finde, unser Standort, vor allem unser Produktionsstandort auch Schaden nimmt, wenn ein Schweizer Unternehmen seine ganze Produktion ins Ausland auslagert und sich sozusagen immer noch als [PAGE 400] Schweizer Unternehmen verkaufen will. Das hat nichts mit den Besitz- und Eigentumsverhältnissen zu tun, sondern es geht ausschliesslich darum, den Konsumenten auch klaren Wein einzuschenken.

In diesem Sinne freue ich mich also auf die speditive Behandlung. Ich weiss, es ist nicht ganz einfach, hier adäquat zu legiferieren; die Markenrechtler haben viele Abgrenzungsprobleme. Aber ich freue mich, und ich gehe mal davon aus, dass Herr Bundesrat Blocher die Sache mit der ihm entsprechenden Dynamik angeht. Ich freue mich, dass das mal in einem Feld der Fall ist, wo wir einer Meinung sind, was ja auch nicht allzu häufig geschieht.