Altherr Hans · Ständerat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Ich werde mich sehr kurz fassen, weil in sämtlichen der von mir zu präsentierenden Bereichen erhebliche Minderausgaben zu verzeichnen sind, Minderausgaben in der Höhe von ungefähr 10 Prozent. Bei den eidgenössischen Räten ist das in erster Linie darauf zurückzuführen, dass keine Sondersession durchgeführt wurde. Zu Bundesrat und Bundeskanzlei habe ich überhaupt keine Bemerkungen anzubringen. Auch die Gerichte verzeichnen überall Minderausgaben. Beim Bundesgericht ist das darauf zurückzuführen, dass im Jahresdurchschnitt 5,7 Gerichtsschreiberstellen nicht besetzt [PAGE 414] waren. Ich überlasse es Ihnen, hier eine politische Wertung vorzunehmen. Das Bundesstrafgericht hat den vorgesehenen Ausbau nicht realisiert, da er nicht nötig war. Das ist zumindest aus finanzpolitischer Sicht erfreulich. Auch beim Bundesverwaltungsgericht haben sich die Vorbereitungsarbeiten etwas verzögert. Zum Teil sind die Kosten deshalb auch anderweitig, zum Beispiel in den Rekurskommissionen, nicht angefallen.

Das war es bereits zur Rechnung 2005. Der Nachtrag I - ich gehe davon aus, Sie behandeln das parallel - enthält keine Position in diesem Bereich.