Bürgi Hermann · Ständerat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Ich habe eine Frage bzw. eine Bitte im Zusammenhang mit einem Nachtragskredit. Sie betrifft den Verpflichtungskredit für die LSVA-Erfassungsgeräte bei der Zollverwaltung.

Herr Kollege Stähelin hat ja darauf hingewiesen, dass im Zusammenhang mit dem öffentlichen Vergabewesen ein Verfahren stattgefunden habe; dazu habe ich nichts zu sagen. Für mich stellt sich in diesem Zusammenhang eine Frage - ich weiss nicht, ob man dieser nachgegangen ist und diesen Gesichtspunkt auch beachtet hat - Jetzt wird die Beschaffung einer zweiten Generation von Erfassungsgeräten in Betracht gezogen. Fachleute sagen, dass diese Anschaffung in dem Sinne nicht richtig sei, als europäischerseits auch solche Erfassungen zur Diskussion stünden und die jetzt vorgesehene Beschaffung so, wie sie aufgegleist sei, nicht interoperabel sei. Man hätte hingehen sollen, um diese Interoperabilität jetzt im Hinblick auf die Zukunft sicherzustellen. Ich kann das nicht beurteilen. Ich stelle diese Frage hier. Aus meiner Sicht wäre es doch wünschenswert - es handelt sich ja um einen Verpflichtungskredit; die Zahlungskredite müssen dann noch bewilligt werden -, wenn man dieser Frage seitens der Finanzkommission, insbesondere der Subkommission Finanzdepartement, nachgehen würde. Man hat mir auch erklärt, dass seitens Europas ein bestimmter Druck bestehe. Es würde sich deshalb wahrscheinlich auch lohnen, einmal beim Bundesamt für Verkehr nachzufragen, wie die Situation sei.

In diesem Sinne ist das eine Bemerkung, verbunden mit dem Ersuchen, dieser Frage einmal nachzugehen.