Stähelin Philipp · Ständerat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Ich komme gern noch auf das Votum von Herrn Kollege Hermann Bürgi zurück. Er hat auf die ganze Geschichte bezüglich zweiter Generation der LSVA-Erfassungsgeräte, Nachtragskredit bei der Eidgenössischen Zollverwaltung, hingewiesen. Wir haben uns in der Subkommission natürlich damit befasst. Sie haben auch gehört, dass ich auf das Rechtsmittelverfahren hingewiesen habe, das hier gelaufen ist. Das hatte zur Folge, dass ein zweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden musste. Dieses ist meines respektive unseres Wissens noch nicht abgeschlossen. Ich danke für die Anregung; wir werden die Geschichte im Auge behalten und schauen, dass alles seine Ordnung haben wird und dass insbesondere auch die "Kompatibilität" mit Europa hier gewährleistet sein wird.