Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Ich möchte doch noch etwas zu den Aussagen von Herrn Stähelin und Herrn Frick sagen: Es ist richtig, dass im Nationalrat nicht weiter darüber diskutiert worden ist, aber der Sprecher der Kommission, Herr Nationalrat Gutzwiller, führte zuhanden der Materialien aus - ich lese das jetzt noch einmal vor, weil Sie beim ersten Mal offenbar nicht zugehört haben -, dass es hier zwei Interessen gebe: das eine sei eben die Multiplizität von Titeln oder gar konkurrierender Titel - was wir nicht haben möchten - und das andere sei, dass die Innovation in neuen Programmen zuzulassen sei. Er führte aus, man solle in unserer Kommission noch einmal darüber nachdenken, es sei noch nicht das letzte Wort gesprochen. Herr Gutzwiller führte weiter aus, dass noch ein Bericht von der Verwaltung angefordert worden sei. Dieser Bericht lag uns leider nicht vor. Es ist möglich, dass dieser in dieser Frage erhellend wirken kann.

Ich bin also der Meinung, dass man zumindest eine Differenz schaffen muss, damit man das noch einmal ausdiskutieren kann. Wenn man der nationalrätlichen Fassung zustimmen möchte, müsste zumindest eine Ausnahmeregelung formuliert werden. Ich empfehle Ihnen, zumindest eine Differenz zu schaffen. Ich bin aber nach wie vor überzeugt, dass wir, auch wenn wir an unserem Beschluss festhalten, dieser Problematik gerecht werden.