Hofmann Hans · Ständerat · 2006-06-15

Wortprotokoll

Kollege Fritz Schiesser und Kollegin Gisèle Ory haben die Gründe dargelegt, die sie dazu führen, dieser Motion nicht zuzustimmen. Ich glaube, es gibt ebenso gute, wenn nicht bessere Gründe, diese Motion heute - wie man zu sagen pflegt - laufen zu lassen. Als der Ständerat in der letzten Wintersession den Erlassentwurf 02.088, "Stiftung für das Schweizerische Landesmuseum", an den Bundesrat zurückwies, wurde von verschiedenen Kommissionsmitgliedern, aber auch von Bundesrat Couchepin darauf hingewiesen, dass die Rückweisung des Geschäftes an den Bundesrat auf den weiteren Fortgang in Sachen Sanierung und Erweiterungsbau des Landesmuseums in Zürich keinen Einfluss habe.

Derzeit laufen am Landesmuseum in Zürich die umfangreichen Arbeiten der Altbausanierung. Am effizientesten und damit auch am kostengünstigsten wäre es natürlich, den Erweiterungsbau nach Abschluss der Altbausanierung nahtlos in Angriff zu nehmen. Das wird aber so oder so nicht möglich sein, dessen bin ich mir sicher. Denn viele Hürden sind noch zu nehmen, bis dieses Projekt baureif ist. Dass die Beschwerde des Heimatschutzes gegen den Gestaltungsplan an der Nichteinhaltung der Beschwerdefrist durch die Einsprecher gescheitert ist, war reines Glück. Ansonsten zögen gut und gerne nochmals ein bis eineinhalb Jahre ins Land, bis nur der Gestaltungsplan rechtskräftig würde.

Erst nach Beendigung des Projektes kann dann das Gesuch für die eigentliche Baubewilligung an die Stadtbehörden von Zürich eingereicht werden. Bis diese erteilt wird, geht es dann auch noch eine Weile, und die Baubewilligung wird mit Sicherheit auch wieder angefochten werden. Der Rekurs geht dann an die kantonale Baurekurskommission, dann über das Verwaltungsgericht wohl bis ans Bundesgericht. Man muss im Schnitt mit mindestens einem Jahr pro Rekursinstanz rechnen, bei der ersten meist mit etwas weniger, bei den höheren Gerichten oft mit etwas mehr. Also wird die Sache nach Erteilung der Baubewilligung sicher nochmals um drei Jahre durch Beschwerden verzögert.

Der Erweiterungsbau des Landesmuseums sollte also nicht noch unnötig verzögert werden. Das wird, von aussen gesteuert, bereits zur Genüge getan, mehr als zur Genüge. Mit der Nichtannahme der Motion würden wir aber genau dies zusätzlich noch tun. Dass das Landesmuseum in Zürich erweitert werden muss, ist unbestritten. Der Standort direkt neben dem Zürcher Hauptbahnhof ist, besonders auch für die vielen Schulklassen aus der ganzen Schweiz, die das Landesmuseum besuchen, absolut ideal. Auch das ist unbestritten. Es geht heute auch nicht darum, einer Baubotschaft zuzustimmen, sondern lediglich darum, eine Motion anzunehmen, die eine solche bis 2008 verlangt. Diese Botschaft muss ja nicht schon im Januar 2008 unterbreitet werden. So wird es dann sicher 2009, bis das Parlament überhaupt mit den Beratungen beginnen könnte.

Die Botschaft wird dannzumal präzise Aussagen machen können, zum Zeitpunkt der Realisierung und zu den zu erwartenden Nettokosten für den Bund. Bis dann wird man auch wissen, ob das Vorhaben im Finanzplan untergebracht werden kann oder nicht. All das kann erst mit der Botschaft vom Bundesrat dargelegt und vom Parlament entschieden werden. Das Parlament ist dannzumal völlig frei, Ja oder Nein zu sagen oder die Botschaft nach Gutdünken abzuändern oder zu sistieren. Blockieren Sie bitte dieses wichtige Vorhaben nicht schon, bevor wir überhaupt die Fakten kennen.

Zu einem letzten Punkt: Der Erweiterungsbau des Landesmuseums soll den Bund so wenig wie möglich oder eben nur so viel wie unbedingt nötig kosten. Das war schon immer die Absicht. Der Bau soll so weit als möglich durch Drittmittel, d. h. mit Sponsorengeldern, Legaten oder auch mit Beiträgen des Kantons und der Stadt Zürich, beispielsweise aus dem Lotteriefonds, finanziert werden. Die Änderung am Text der Motion ist in diesem Sinn eine Präzisierung. Das Schweizerische Landesmuseum hat dazu auch schon grosse Anstrengungen unternommen. Die vorliegende Motion würde es dem Landesmuseum sehr erleichtern, dank einer Willensäusserung des Parlamentes im Grundsätzlichen, mit der Suche von Sponsoren und dem Sammeln von Drittmitteln gezielt weiterzufahren.

Ich bitte Sie, unter Berücksichtigung der dargelegten Sachlage - auch Kollege Stadler hat eindrücklich darauf hingewiesen - sowie vor allem in Anbetracht der effektiven zeitlichen Abläufe diese von der Kommission abgeänderte Motion anzunehmen.