Wicki Franz · Ständerat · 2006-06-19

Wortprotokoll

Wir haben vom Motionär gehört, dass inzwischen, am 25. Mai dieses Jahres, in Washington das Forum-Abkommen mit den USA unterzeichnet wurde, und dies - wir dürfen das hier festhalten - nicht zuletzt dank des Einsatzes von Herrn Bundesrat Deiss, unserem Wirtschaftsminister, und seinen exzellenten Beziehungen zu seinem amerikanischen Kollegen Rob Portman. Das Übereinkommen ist aus politischer Perspektive gesehen bedeutungsvoll und hat sicher auch symbolische Bedeutung. Dies vor allem, nachdem der Bundesrat trotz positiven Vorgesprächen und gegen die Bestrebungen der Wirtschaft entschieden hatte, keine Verhandlungen im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen zu eröffnen. Es wird nun eine Herausforderung sein, konkrete Resultate in verschiedenen Bereichen zu erzielen. Herr Kollege Briner hat einen ganzen Katalog von Anliegen aufgelistet, denn die USA sind wirtschaftlich und politisch zu wichtig, als dass wir es bei schönen und unverbindlichen Worten bewenden lassen könnten. Absichtserklärungen allein genügen nicht; wir wissen: Im Jahre 2005 waren die USA, nach Europa, der zweitwichtigste Exportmarkt der Schweiz, und so könnte eine verstärkte Zusammenarbeit mit den USA der Schweiz sicher Chancen bieten. 40 Prozent der ausländischen Investitionen in der Schweiz kommen aus den USA, und 11 Prozent der schweizerischen Exporte gehen in die USA. Es geht also um ein wichtiges Anliegen.

Ich bin der Auffassung, dass das Parlament die Umsetzung dieses Abkommens verfolgen sollte; sicher werden wir uns in der WAK wieder damit beschäftigen.