Schiesser Fritz · Ständerat · 2006-06-19

Wortprotokoll

Ich habe mich als Kommissionsmitglied in der Eintretensdebatte nicht gemeldet, weil Herr Lauri alles gesagt hat, was es aus der Sicht eines Kommissionsmitgliedes zu sagen gab, und das alles vortrefflich formuliert. Nun muss ich aber doch noch eine kurze Entgegnung [PAGE 500] zum Votum von Frau Fetz machen. Im Mittelpunkt des Votums von Frau Fetz stand der Gedanke "Solidarität als Einbahnstrasse". Es wurde damit mehr oder weniger bewusst der Eindruck erweckt, hier seien einseitig Profiteure am Werk. Ich kann diesen Eindruck so nicht stehen lassen. In diesem Votum ist unter Verzicht auf notwendige Differenzierungen eine Vermischung verschiedener Problemstellungen gemacht worden, und es ist eine Ausblendung von Aspekten erfolgt, welche ein ganz anders Bild ergeben würden.

Nehmen wir zum Beispiel den Sektor Bildung: Es sind zahlreiche junge Leute, gescheite junge Leute, die ihre Ausbildung bis zur Matura in den Randregionen bekommen, nachher an eine Hochschule gehen und dort weiter ausgebildet werden. Ihre Herkunftskantone tragen mit entsprechenden finanziellen Beiträgen gemäss den Abmachungen unter den Kantonen zu dieser Hochschulbildung bei. Diese jungen Leute bleiben dann sehr häufig dort, wo sie ausgebildet worden sind, und kommen nicht mehr in unsere Gebiete zurück, können nicht mehr in unsere Gebiete zurückkommen, weil nicht alle Arbeit finden können. Das ist eine ganz gewaltige Leistung, die von solchen Gebieten erbracht wird, und diese Leistung ist auch etwas wert.

Wenn wir in diesem Lande nur noch alles in Franken und Rappen aufrechnen oder aufzurechnen versuchen, dann gehen wir glorreichen Zeiten entgegen! Wenn solche und andere Leistungen nichts mehr wert sind und auch in eine solche Diskussion nicht einbezogen werden, dann muss man dagegen antreten. Ich bitte Sie also, bei dieser ganzen Vorlage und auch in der weiteren Diskussion nicht von "Solidarität als Einbahnstrasse" zu reden und den Eindruck des einseitigen Profitierens zu erwecken. Das ist dem Zusammenhalt unseres Landes sehr, sehr abträglich.