Leuenberger Ernst · Ständerat · 2006-06-19

Wortprotokoll

Ich stehe hinter der Ablehnung der Motion; die Begründung ist gegeben.

Mein Problem ist, Herr Bundesrat, dass Ihr Departement offenbar dieser Tage eine Vorlage zur Neuorganisation der Landeswerbung in die Ämterkonsultation gegeben hat. Wir kennen diese Vorlage nicht und tun jetzt so, als ob wir Ihnen noch Ratschläge geben könnten.

Noch ein Satz: Ich habe immer dafür plädiert, kommerzielle und nichtkommerzielle Landeswerbung etwas zu trennen. Mein letzter Satz: Ich kann mir schlicht nicht vorstellen, dass wir Auslandaktivitäten von Pro Helvetia und Swissinfo und Käse- und Weinwerbung in einen Topf hineinschmeissen.

Wir sehen uns dann wieder, wenn die Vorlage kommt, und ich behalte mir vor, dann bei Tageslicht vielleicht wieder auf diese Geschichte zurückzukommen.