Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Das ist eine sehr schwierige und grosse Frage, Frau Nationalrätin, über die wir lange miteinander diskutieren könnten. Ich darf im Sinne der Traktandenliste der heutigen Verhandlungen des Nationalrates auf das Thema "Beseitigung der Heiratsstrafe" und auf die Motion hinweisen, mit der Sie das EFD und mich verpflichtet haben, Ihnen eine effiziente Lösung zu präsentieren; dies ist geschehen, nach langen Überlegungen, nach vielen Vertiefungen. Dass hier wieder die Frage der begüterten Ehepaare aufkommt, kann ich so nicht stehen lassen, denn wir begrenzen ja die Erhöhung des Zweiverdienerabzuges in zwei Dimensionen, in der Höhe und in der Besteuerung. Man kann deshalb nicht sagen, es sei eine Bevorzugung der Reichen, sondern wir erreichen bei 160 000 der 240 000 Ehepaare, die in dieser Situation sind, die völlige Beseitigung der Heiratsstrafe; für 80 000 Ehepaare wird sie wesentlich gemildert. Das ist im Sinne dieser Motion.

Die Frage, wie wir Armut bekämpfen, ist ein Thema, das heute in dieser Form nicht traktandiert, aber trotzdem gestellt ist. Deshalb kann ich diese Frage, Frau Nationalrätin, hier im Rahmen dieser Debatte nicht mit Schlagworten beantworten.