Villiger Kaspar · Bundesrat · 2000-10-03

Wortprotokoll

Ich möchte vorab für die gute Aufnahme der Vorlage und auch für die eingehende Arbeit danken, die die Kommission geleistet hat. Sie hat zu Recht nicht einfach alles von vornherein geglaubt, sondern ist in die Tiefe gegangen. Ich glaube, das ist wichtig. Ich bin auch dankbar, dass beide Räte offenbar bereit sind, die Vorlage in der gleichen Session im dringlichen Verfahren zu verabschieden. Das ist deshalb wichtig, damit der Schwung bei diesem Projekt erhalten bleibt. Das wirkt sich auch psychologisch aus.

Wir hätten das Ganze auch über das Budget abwickeln und dann bei der Budgetberatung erklären können. Aber wir legen eben Wert darauf, dass eine so wichtige Ressource, wie es die Informatik ist - das haben Ihre Kommissionssprecher auch zu Recht skizziert -, auch für Sie transparent ist, dass Sie ihre Bedeutung kennen und steuernd eingreifen können. Das alles wollen wir mit dieser Vorlage erreichen.

Die verschiedenen Mängel der heutigen Bundesinformatik sind aufgezählt worden: die mangelnde kohärente Steuerung, die ungenügende Umsetzung von an sich vorhandenen Vorschriften, die teuren, unübersichtlichen Strukturen und dann auch die fehlende Flexibilität und das fehlende Potenzial der vielen kleinen Leistungserbringer. Das alles wollen wir verbessern.

Sie haben von Ihren Kommissionssprechern auch gehört, mit welchen Instrumenten eine klarere Prozessorientierung vorgenommen wird: mit klarer Zuweisung von Rollen und Verantwortungen - also einer Trennung von Leistungsbezügern und Leistungserbringern -, mit Definitionen ihrer Rolle, mit einer strategischen Steuerung, die eben die Vorgaben für die gesamte Bundesverwaltung macht. Die Vorlage enthält die Harmonisierung der Infrastruktur, ein nicht ganz einfaches Unterfangen, das auch Widerstände erzeugt und selbstverständlich gewisse Risiken beinhaltet; aber wir sind uns dessen bewusst. Weiter sind verbesserte Instrumente bei der Planung, beim Controlling und vor allem bei der finanziellen Führung vorgesehen. Sie werden von jetzt an mit dem Mittel der Verpflichtungskredite die Möglichkeit haben, die Entwicklung der Informatik zu verfolgen und notfalls auch einzugreifen.

Das alles ist für uns sehr wichtig. Wir glauben, dass eine moderne Verwaltung ohne eine leistungsfähige Informatik ihre Arbeit nicht genügend gut machen kann. Sie helfen uns mit dieser Vorlage und diesen Krediten, einen wichtigen Schritt nach vorne zu tun. Ich glaube auch, dass das Projekt, das schon ein paar schwierige Phasen hatte, wieder gut in Schwung gekommen ist. Wenn Sie uns diese Kredite gewähren, sind wir zuversichtlich, dass wir unsere Aufgaben auch erfüllen können.

In diesem Sinne bin ich Ihnen dankbar für Eintreten.