Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-09-19

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen vorhin erläutert, dass wir das Wort "teilstationär" streichen, weil Kongruenz mit der Regelung der Spitalfinanzierung geschaffen werden soll. Ich bin unter anderem auch Spitex-Präsidentin des Kantons St. Gallen. In dieser Funktion muss ich gestehen, dass wir dem Aspekt, wie er jetzt von Herrn Maissen dargelegt worden ist, in der Kommission zu wenig Beachtung geschenkt haben. Es kann nicht sein, dass man Angehörige nicht entlasten kann.

Ich möchte Ihnen aber beliebt machen, bei der Streichung zu bleiben. Aber ich gebe zu Protokoll, dass man die Frage, die von Herrn Maissen aufgeworfen worden ist, im Nationalrat noch einmal wirklich diskutiert. Seiner Argumentation muss mehr Beachtung geschenkt werden, als wir das in der Kommission - ich gebe das gerne zu, Herr Maissen - gemacht haben.

Von daher kann man die Streichung mit dem Auftrag an den Nationalrat verbinden, diese Frage noch einmal zu diskutieren.