Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-09-20

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen beim Eintreten bereits begründet, weshalb die Kommissionsmehrheit Ihnen empfiehlt, einen Kredit von 120 Millionen Franken zu sprechen. Ich kann es ganz kurz noch einmal rekapitulieren: Wir sind der Meinung, dass diese 120 Millionen genügen müssen, dass damit alle Projekte abgedeckt werden können. Zudem muss man sich bewusst sein, dass wegen der Schuldenbremse irgendwo Einsparungen gemacht werden müssten. Deshalb ist es nicht einerlei, ob wir 200 Millionen oder 120 Millionen Franken sprechen, selbst wenn nichtgebrauchte Gelder an den Bund zurückfallen.

Wir empfehlen Ihnen, dieses Programm fortzuführen, aber wir vertreten die Meinung, dass wir ihm mit 120 Millionen Franken Genüge tun.