preparatory:AB 68198

Wortprotokoll

Ich bin für die Ausführungen des Kommissionspräsidenten dankbar. Ich glaube, es ist in der Tat nicht eine Frage der Mathematik, sondern es ist eine Frage der Entstehung dieses Artikels; und es ist auch eine Frage, wie man allenfalls später einmal damit umgeht. Vielleicht weiss schon in wenigen Jahren niemand mehr, wie diese 7,5 Prozent zustande gekommen sind. Aber diese 7,5 Prozent haben eine Geschichte, sie basieren auf den politischen Aussagen, die im Zusammenhang mit der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemacht wurden. Wenn dieses System sich einmal dynamisiert und anpasst, dann wäre es doch wichtig gewesen, wenn man diese beiden Zahlen noch behalten hätte. Im Entwurf des Bundesrates war das noch so vorgesehen, und nun hat man es auf eine mathematische Formel reduziert. Ich bedaure das.

Aber angesichts der Erklärungen, die der Kommissionspräsident abgegeben hat, kann sich der Bundesrat den Entscheidungen Ihrer Kommission anschliessen; und ich empfehle Ihnen, sie auch im Rat zu übernehmen.