Hofmann Hans · Ständerat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Als Kommissionsmitglied habe ich Verständnis für den Antrag Sommaruga Simonetta. Es war tatsächlich so, dass wir Artikel 34 an der letzten Sitzung eingefügt haben, ohne ihn vertieft zu diskutieren. Das war in der Kommission schon aus Zeitgründen gar nicht mehr möglich. Aber ich möchte Sie trotzdem bitten, diesen Rückweisungsantrag abzulehnen. Wenn wir der Rückweisung dieses Artikels 34 zustimmen, dann bleibt das Geschäft in unserem Rat pendent und kommt erst in der Wintersession wieder zu uns; und wenn es dann auch noch in der dritten Woche traktandiert ist, verlieren wir ein ganzes Quartal.

Gestützt auf die interessante Diskussion, die wir heute geführt haben, kann der Zweitrat, kann die UREK des Nationalrates in Anwesenheit der Verwaltung und vielleicht auch in Anwesenheit des Bundespräsidenten diesen Artikel überprüfen und dann die richtige Lösung finden und uns das, wie [PAGE 815] Kollege Wicki gesagt hat, begründen. Ich möchte Kollegin Sommaruga bitten, in diesem Sinne vielleicht ihren Rückweisungsantrag zurückzuziehen.