Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-10-04

Wortprotokoll

Ich halte fest: Das ist nicht ein Antrag der Mehrheit, sondern der Kommission. Die Kommission hat hier offenbar einen Weg gefunden, der - wenn man ihn mit den Einzelanträgen vergleicht - in der Mitte liegt. Wir haben uns gesagt: Wir können in diesem Bereich nicht nur zusätzliche Stromproduktion auch im erneuerbaren Bereich anfordern. Wir haben auch - wie es die Energiedirektoren in ihrem Leitbild für die Jahre 2006 bis 2010 einmal gesagt haben - dem Grundsatz nachzuleben, dass nicht verbrauchte Energie die beste Energie ist.

Das heisst mit anderen Worten: Wir müssen ein Sparziel aufstellen. Das Sparziel kann man nun natürlich anschauen, wie man will. Man kann wie Frau Fetz sagen, wir müssten nicht stabilisieren, wir müssten noch zurückfahren. Wir sind natürlich ein Volk der schönen Erklärungen: Im Sommer, wenn es da diese Untersuchungen und Meinungsumfragen gibt, sind alle dafür, dass man Energie spart. Wenn man dann im Januar die tatsächlichen Abrechnungen zur Kenntnis nehmen kann, sieht man, dass der Energieverbrauch wieder gestiegen ist, aber nicht bei der Industrie - bei den privaten Haushaltungen.

Daher haben wir in unserer Fassung zum Beispiel gesagt: Wir wollen uns auf die Haushaltungen konzentrieren. Bei der Industrie, bei der Wirtschaft geht es über den Preis ohnehin besser als bei den Privaten. Bei den Privaten besteht z. B. der Druck der sogenannten Unterhaltungselektronik, wo neue Geräte kommen, die unerhörte Standby-Stromfresser sind. Hier - vor allem im privaten Bereich sollten wir uns das Ziel setzen, nicht immer noch mehr Energie zu verbrauchen.

Alles zu streichen, wie es der Antrag Leumann will, wäre aus unserer Sicht wieder komplett falsch.

Ob Herr Maissen mit seiner Verknüpfung mit dem Bruttosozialprodukt das Richtige gefunden hat, wissen wir von der Kommission deswegen nicht, weil wir es nicht diskutieren konnten.