Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-10-04

Wortprotokoll

In Artikel 19 Absatz 1 haben wir etwas wie ein Eingangsportal gemacht und die übrigen Bereiche, welche den ursprünglichen Artikel 19 Absatz 1 ausmachten, in Absatz 2 verlegt. Materiell sollte hier eigentlich keine Änderung vorliegen.

Zu Absatz 2bis habe ich Ihnen eine Mitteilung zu machen: Die Anträge der Mehrheit und der Minderheit der Kommission sind hier verschwunden, aber es gibt einen Kommissionsantrag, der wie folgt lautet: "Der Bundesrat kann den Übertragungsnetzbetreiber verpflichten, für den Abruf von Regelenergie vorrangig Elektrizität aus erneuerbarer Energie, insbesondere Wasserkraft, einzusetzen." Damit sind die Minderheit und die Mehrheit der Kommission einverstanden. Es ist ein gemeinsamer Kommissionsantrag.