Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-10-04

Wortprotokoll

Es lohnt sich, am Schluss dieser Beratungen wenigstens noch einen Satz des politischen Dankes an Ihr Gremium zu formulieren. Ich bin überzeugt, dass dieser Infrastrukturfonds in dieser Session verabschiedet werden kann und dass höchstwahrscheinlich kein Referendum dagegen ergriffen wird - und sollte das der Fall sein, würde dieser Fonds sicher eine Mehrheit in der Bevölkerung finden. Das ist vor allem auf Ihre Arbeit als Erstrat zurückzuführen. Sie haben ausserordentlicherweise eine ganze Vorlage mit allen gegen null Stimmen verabschiedet. Das hat den Nationalrat, wo die Gelüste auf eine Veränderung auf beiden politischen Seiten sehr gross waren, konditioniert und ihn dazu gebracht, im Wesentlichen Ihren Beschlüssen zu folgen.

Sie haben jetzt alle Differenzen bereinigt. Ich möchte Ihnen für dieses grosse Werk des Kompromisses, der typisch für unsere Konkordanzdemokratie ist, danken. Ich bin überzeugt, dass seit der Einführung der LSVA mit diesem Infrastrukturfonds die zweite grosse verkehrspolitische Etappe in unserem Land bewältigt werden konnte.