Reimann Maximilian · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Es ist höchste Zeit, dass unserem Rat Gelegenheit geboten wird, sich zu den aktuellen und immer gravierender werdenden Ungereimtheiten rund um das sogenannte Jahrhundertprojekt Neat zu äussern. Ich gehöre ja, wie noch ein paar andere von Ihnen, zu jenen Parlamentariern, die mit diesem Jahrhundertwerk von allem Anfang an konfrontiert waren. Ich selber stand diesem Werk - ebenfalls von allem Anfang an - recht skeptisch gegenüber, in keiner Weise als grundsätzlicher Gegner, sondern als Gegner überrissener Wünsche und Forderungen. Aber die Neat ist nun einmal von den jeweiligen Parlamentsmehrheiten gegen alle Zweifel durchgeboxt worden.

In der Euphorie der Neunzigerjahre sind Beschlüsse gefasst worden, die sich heute als höchst problematisch erweisen. Ich habe über das Wochenende im Amtlichen Bulletin der betreffenden Jahre nachgeschlagen und bin dort auf warnende Voten von x Kollegen gestossen, die die heutigen Schwierigkeiten und Probleme praktisch präzis vorausgesagt haben: völlig überladene Beschlüsse; den Drang, allen etwas zu geben, um ihrer Zustimmung sicher zu sein; falsche, um nicht zu sagen beschönigende Kostenschätzungen; Finanzierungssysteme, die sich als wenig tauglich erwiesen haben. Wenn das Bundesbüchlein vom 27. September 1992 festhält, das Gesamtwerk koste 14 Milliarden Franken und keinen Rappen mehr und sei innert 60 Jahren letztlich selbsttragend, dann sind das schon starke Stücke, die uns damals vorgesetzt wurden. Heute spricht man im Bundesamt für Verkehr bereits offiziell von 24 Milliarden Franken - also bald dem Doppelten von dem, was man seinerzeit dem Volk in Aussicht gestellt hatte. Und von wirtschaftlichem Betrieb ist überhaupt keine Rede mehr.

Parlament und Volk sind von allem Anfang an zumindest fahrlässig getäuscht worden. Immerhin, in der Wintersession von 1996 hätten wir es noch in der Hand gehabt, mit einer Etappierung des Projekts die Probleme mindestens auf Zeit zu reduzieren; aber auch jene Chance ist nicht genutzt worden. Heute nun, nach all den weiteren Debakeln rund um die Neat, komme ich mir, primär als Bürger und als Steuerzahler, doch recht verschaukelt vor. Ja, ich muss mich fragen, ob unser parlamentarisches System überhaupt noch taugt, um solche Projekte sachgemäss zu behandeln, ihre Realisierung pflichtgemäss zu überwachen. Jedenfalls ist mir die Lust vergangen, weiterhin uneingeschränkt von einem Jahrhundertwerk zu sprechen.

Ich möchte Sie einfach bitten, Verständnis für meinen Frust mit dieser Neat zu haben. Irgendeinmal muss ich meinem Unbehagen, muss ich meiner Besorgnis freien Lauf lassen können, auch zu vorgerückter Stunde, denn ich gehöre nun einmal zu jenen Parlamentsmitgliedern, die seit eh und je vor überrissenen und zu teuren Alpenbasislösungen gewarnt hatten.

Was heute in Form der dringlichen Interpellation Jenny vorliegt, ist ein weiteres Glied in dieser Kette von Mängeln, Pech und Pannen. So komme ich leider zum pessimistischen Schluss: Ich bin heute höchst skeptisch, höchst pessimistisch, ob es uns gelingen wird, je wieder aus diesem Neat-Schlamassel herauszukommen.