Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Ich sage Ihnen die Position, welche unsere Verwaltung als Reaktion angesichts dieser Bestimmung einnahm. Sie sagt, die hier neu aufgeführten Kriterien - ich spreche jetzt vom Antrag Hess Hans - seien teilweise kaum anwendbar bei der Festlegung von Referenzpreisen für Anlagen. Es ist kaum möglich, das Kriterium Effizienz in Gebäuden sowie die Querverweise zu Wasserkraft und Biomasse richtig zu gewichten. Die Fassung der Kommission gibt klarere Vorgaben, welche dem Ansinnen des Antragstellers allgemein entgegenkommen. Auf Verordnungsstufe wird bei der Festlegung der Einspeisetarife einigen der genannten Aspekte - Integration ins Gebäude - von selbst Rechnung getragen.

Daraus ersehen Sie, dass die Verwaltung lieber die Kommissionsmehrheit unterstützen würde.