Frösch Therese · Nationalrat · 2006-12-04

Wortprotokoll

Geschätzte Präsidentin, herzliche Gratulation!

Kolleginnen und Kollegen im Parlament, Sie wissen, dass die Grünen für ein gutes Klima sind. Ein gutes Klima im Rat heisst, dass man alle, ob klein oder gross, teilnehmen lässt. Früher war es so. Zum Beispiel durfte die Liberale Partei, ich glaube nach acht oder zwölf Jahren, eine Vizepräsidentin oder einen Vizepräsidenten stellen. Der Landesring hat sich dann beteiligt, ist aber unterlegen. Das wäre eigentlich eine Integration gewesen, wie wir sie uns vorstellen, und nicht eine Ausgrenzung.

Zweimal haben meine Vorgängerin als Fraktionschefin, Cécile Bühlmann, und ich in dieser Legislatur einen Antrag ans Büro gestellt, der vorsah, dass man uns als kleinerer Partei diese Möglichkeit auch einmal bieten würde. Beide Male war die Antwort, es sei jetzt nicht der richtige Zeitpunkt - am Anfang der Legislatur wie jetzt am Ende der Legislatur. Ein weiterer Grund, der genannt wurde: Wir seien zu klein. Früher liess man auch die Kleinen teilnehmen, heute heisst es, wir seien zu wenig gross. Die SP hat grosszügigerweise gesagt, dass sie uns gern einmal in diese Reihe hineinlassen und uns einen Platz überlassen würde. Es hat nichts genützt: Wir unterlagen mit unserem Antrag mit 6 zu 5 Stimmen. Wir sind sehr enttäuscht und möchten Ihnen sagen, da es um die Grösse geht: Ich kann es Ihnen zwar nicht versprechen, aber wir geben uns Mühe, bei den nächsten Wahlen grösser zu werden, als Sie es gern hätten: Wahltag ist Zahltag. Aber auch wenn wir nicht so stark wachsen, wäre es doch eine Sache der politischen Fairness, zur alten Tradition zurückzukehren und auch den kleineren Parteien einmal ein Vizepräsidium zu geben.