Fehr Jacqueline · Nationalrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Wenn ich ganz ehrlich bin, muss ich sagen, dass ich eigentlich nicht weiss, was ich zu diesem Thema noch Neues sagen kann. Wir beraten es ja in regelmässigen Abständen, jedes Jahr, und auch zwischendurch, wenn wir über die Kredite beraten. Ich glaube, allen hier im Saal ist eigentlich klar, was die Argumente dafür und was die Argumente dagegen sind.

Ich möchte mich besonders an die Vertreterinnen und Vertreter der CVP und der FDP richten, die ja, solange es rhetorisch ist, dezidiert für den Ausbau der familienergänzenden Betreuung eintreten und das auch in ihre Wahlplattformen geschrieben haben. Ich hoffe doch sehr, dass es nach dem Rückschritt in Flims hier nicht zu einem zweiten Rückschritt kommt und dass nicht auch noch die jährliche Tranche gekürzt wird. Das wäre sehr negativ und sehr bedauerlich auf der symbolischen Ebene, und es wäre ebenso bedauerlich auf der konkreten Ebene.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass der Bedarf an solchen Plätzen sehr gross ist; es ist auch ein offenes Geheimnis, dass die Gemeinden, die hier aktiv werden müssen, dies nur sehr zögerlich tun. Zu sagen, das Geld werde nicht abgeholt, ist eben nur die halbe Wahrheit; die ganze wäre, dass der Bund sich auch nicht wahnsinnig dafür engagiert, dass das Geld abgeholt wird. Genau hier liegt die Lösung: Wer einen Ausbau will, muss zum einen genügend Geld zur Verfügung stellen und zum anderen mithelfen, dass der Bund im Bereich der Information, der Motivation und der Koordination der Gemeinden mehr unternimmt. Dann werden wir sehen, dass das Geld sehr wohl für gute Projekte, für lebensfähige Projekte ausgegeben werden kann, die den Ausbau beschleunigen.

Ich bitte Sie also sehr - wie gesagt insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der CVP und der FDP -, zusammen mit der SP und den Grünen für den Kreditbetrag zu stimmen, wie er schon letztes Jahr im Budget stand, und hier keine Kürzung vorzunehmen.