Kaufmann Hans · Nationalrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Wir haben in der Kommission sowohl eine Reduktion als auch eine Erhöhung dieses Budgetpostens diskutiert. Die Erhöhung hat als Minderheitsantrag überlebt. Ihre Kommission empfiehlt Ihnen mit 11 zu 9 Stimmen, diesen Minderheitsantrag abzulehnen.

Es wurde unter anderem bereits erwähnt, dass auch die Tabakprävention bzw. die Mittel aus diesem Fonds in die Rechnung einbezogen werden müssen. Dann ist der Rückgang, der richtig erwähnt wurde, mit 32 Prozent nicht ganz so dramatisch. Was man auch beachten muss, ist, dass die staatliche Prävention natürlich nur ein Teil der gesamten Prävention ist. Unser Bundesrat Couchepin spricht von einer Milliarde Franken, und wenn Sie jetzt sehen, was da aus eidgenössischen Quellen kommt, stellen Sie fest, dass das wirklich ein kleiner Teil ist. Wir haben auch die Effizienzfrage gestellt, und wir werden das ja in diesem neuen Strategiebericht sehen, was da herauskommt, was da zu tun ist.

Deshalb bitte ich Sie noch einmal, sich der Mehrheit der Kommission anzuschliessen.