Kaufmann Hans · Nationalrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Bei diesem Anliegen geht es darum, einen Teil der Kürzungen des Entlastungsprogramms 2003 rückgängig zu machen. Ich bezweifle aber, dass wir mit zusätzlichen 500 000 Franken, wie sie der Antrag verlangt, wirklich all die Anliegen, die hier vorgebracht worden sind - dass wir im Pisa-Ranking aufsteigen, dass wir die Leseschwächen beheben und sogar die Ausländerintegration wesentlich fördern -, erfüllen können.

Ich habe nochmals nachgeschaut, was wir in der Kommission dazu gesagt haben; ich muss Ihnen sagen, dass hier im Plenum eigentlich länger und detaillierter argumentiert worden ist als in der Kommission. Ich möchte einfach darauf hinweisen, dass das Bildungswesen eigentlich kantonale Sache ist. Deshalb verweise ich auf die Abmachung, die auch unser Finanzminister erwähnt hat: die Abmachung zwischen dem Bund und der Erziehungsdirektorenkonferenz. Offensichtlich kann man mit diesen Beträgen leben; das letzte Jahr hat es ja gezeigt.

Ihre Kommission hat deshalb mit 18 zu 8 Stimmen beschlossen, den Antrag, der von der Minderheit Frösch aufgenommen worden ist, abzulehnen. Der Antrag der WBK lag uns ja nicht vor. Er geht in die gleiche Richtung; trotzdem möchte ich zu ihm keine Empfehlung abgeben.