Fluri Kurt · Nationalrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Um es vorwegzunehmen: Es geht nicht um eine Erhöhung aus einer momentanen Laune heraus. Ich erkenne als Exekutivpolitiker die Situation betreffend die Kohärenz des Budgets. Ich habe mich auch immer um diese Jahreszeit in meiner Stadt damit herumzuschlagen. Es geht auch nicht um die Solothurner Filmtage. Im Gegensatz allerdings zum Sprecher der SVP-Fraktion bin ich zur Auffassung gelangt, dass die heutige Filmkultur eben nicht einfach nur gesellschaftskritisch ist, negativ oder links, wie das vielfach vermutet wird, sondern dass sie deutliche Relativierungen in alle Richtungen erfahren hat.

Nein, es geht um das Modell. Es geht um das Prinzip. Es geht um das System Succès Cinéma. Der Schweizer Film feiert in diesem Jahr grosse Erfolge. Er hat einen einzigartigen Marktanteil von beinahe zehn Prozent erlangt, und das System Succès Cinéma läuft so, dass der Bund erfolgreiche Filme mit diesem System fördert. Die Filme werden entsprechend ihrem Erfolg an der Kinokasse finanziell unterstützt, indem die Unterstützungsbeiträge für neue Projekte im Verhältnis zu den Kinoeintritten der vorangegangenen Filme ausbezahlt werden.

Es profitieren alle von Succès Cinéma, die am Erfolg der Schweizer Filme beteiligt sind: die Autoren und die Produzenten wie auch der Verleiher und die Kinos. Die Fördergelder fliessen in neue Projekte, in die Herstellung und Promotion von neuen Schweizer Filmen. Wir haben hier ganz klar eine Leistungskomponente, was eigentlich im Kulturbereich einmalig ist. Wir haben eine Erfolgskomponente in dieses System Succès Cinéma eingebaut. Ich möchte den Sprecher der SVP-Fraktion, Kollege Pfister Theophil, ausdrücklich darauf aufmerksam machen. Wenn es darum geht, das System zu ändern, dann haben wir Zeit, und zwar im Hinblick auf einen neuen Zahlungsrahmen ab dem Jahr 2008. Aber vorher können und sollen wir das System nicht ändern.

Nun ist es so, dass aufgrund dieses grossen Erfolgs des Schweizer Films bei einer Umrechnung des Modells wegen des Prinzips erheblich mehr Mittel ausbezahlt werden müssten, als beantragt werden, mit anderen Worten: Der Sektion Film würde nichts anderes übrigbleiben, als die Beiträge, wie sie gestützt auf das Modell Succès Cinéma zur Auszahlung kommen sollten, um bis zu vierzig Prozent zu kürzen. Mitten im Erfolg würde die Bremse gezogen, und das Instrument der erfolgsabhängigen Filmförderung würde desavouiert. Der Erfolg der Branche darf ihr nicht zum Schaden gereichen. Das ist eigentlich meine Hauptaussage. Wir [PAGE 1667] können auch davon ausgehen, entgegen den Befürchtungen einzelner Ratsmitglieder, dass eine Erhöhung in diesem Bereich nicht zu Kürzungen im Kulturbereich führt. Das müsste hier wieder beschlossen werden, und es gibt glücklicherweise keine entsprechenden Anträge.

Dann gibt es einen Einwand gewissermassen aus unternehmerischer Sicht. Herr Bundesrat Merz hat mir gestern gesagt: Eigentlich müsste ja bei zunehmendem Erfolg einer Branche die staatliche Unterstützung tendenziell reduziert werden. Aber erstens haben wir, wie gesagt, das Modell Succès Cinéma. Das könnte man für 2008 und die folgenden Jahre neu diskutieren. Zweitens haben wir hier vor allem keine Anschubfinanzierung. Es geht um die Kontinuität des Filmschaffens durch die Unterstützung erfolgreicher Filmer. Diese Unterstützung ist nötig, weil wir keine Hollywood-Filme wollen. Wir haben keine Hollywood-Filmindustrie, und wir wollen keine Hollywood-Filme produzieren, die Gewinn erzielen. Wenn sie Gewinn erzielen, ist das zwar an sich gut und recht, aber in der Regel ist dann das Niveau dementsprechend. Bei unseren Filmen ist das glücklicherweise nicht der Fall, deswegen brauchen sie weiterhin eine Unterstützung mit dem System Succès Cinéma.

Eigentlich wäre eine Erhöhung des Beitrags bereits aufgrund des Finanzhaushaltgesetzes nötig. Artikel 32 Absatz 1 dieses Gesetzes sagt nämlich, dass die Kredite aufgrund sorgfältiger Schätzung des voraussichtlichen Bedarfs festgesetzt werden müssen. Wenn die Erfolge des Schweizer Films derart hoch sind, dass aufgrund des Systems mehr Geld ausbezahlt werden müsste, dann müsste man bereits gestützt auf diese Bestimmung im Finanzhaushaltgesetz einen höheren Beitrag ins Budget hineinnehmen. Dies ist nicht erfolgt.

Deswegen stelle ich Ihnen den Antrag, den Kredit um den einmaligen Betrag von 3 Millionen Franken zu erhöhen.