Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Sie haben in diesem Saal für ein Projekt, das Nove-IT heisst, gegen 250 Millionen Franken gesprochen und investiert. Dabei haben Sie in ein neues Konzept für IT-Lösungen auf Stufe Bund investiert.

Diese Lösung hat ein paar wichtige Steuerungselemente. Eines ist die Strategie: Wir haben ein Strategieorgan des Bundes geschaffen, das sich aus den Generalsekretären der verschiedenen Departemente zusammensetzt. Wir haben die Normen und Standards geregelt. Diese sind im Aufgabenportfolio des Delegierten für IT-Fragen. Auch das Controlling auf Stufe Bund wurde mit Nove-IT geregelt. [PAGE 1688]

Es ist natürlich klar, dass für die speziellen IT-Lösungen, welche die verschiedenen Ämter haben, die Verantwortung bei den Linienchefs ist - sei das bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung, sei das im Bundesamt für Landwirtschaft usw. Diese müssen bei den Spezifikationen schauen, dass das IT-System funktioniert. Nun will die Minderheit Rey sämtliche strategischen Reserven von IT-Mitteln, die wir in Bundesratsreserven und in zusätzlichen Reserven auf Stufe Finanzdepartement angelegt haben, damit eben für strategische Neuerungen auch Mittel zur Verfügung stehen, dem BIT als Leistungserbringer zuordnen. Ich glaube, das wäre falsch. Da wäre dieses Konzept durchbrochen, das wir gemacht haben, bei dem der Leistungserbringer über die Mittel verfügt und der Leistungserbringer auch bestimmt, welche Dinge erneuert werden müssen, und nicht mehr das Strategieorgan und auch nicht mehr der Delegierte des Bundes für IT-Fragen. Wenn wir dem System Nove-IT weiterhin die Stange halten möchten, dann dürfen wir diese Mittel nicht einfach dort wegnehmen, wo sie für bestimmte Projekte eingesetzt werden.

Herr Redli vom BIT führte aus, dass es natürlich schön wäre, wenn er mehr Mittel zur Verfügung hätte. Das sagt aber jeder Amtsdirektor, das liegt in der Natur der Sache. Aber Herr Redli kann mit der Vereinbarung leben, die er mit dem Strategieorgan des Bundes, aber auch mit dem EFD geschlossen hat. Diese Vereinbarung besagt, dass bis 20 Millionen Franken sofort freigestellt werden können, wenn Projekte anstehen, um diese eben auch zu vollziehen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, bei dieser einmal festgelegten Strategie zu bleiben und die Mittel jetzt nicht so umzuverteilen, dass sie nur noch beim Leistungserbringer sind und nicht mehr beim Strategieorgan und bei den Reserven des Bundesrates.