Hofmann Urs · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Bei diesem Minderheitsantrag geht es um die Frage, wie viele Mittel für Ersatzinvestitionen beim Bundesamt für Informatik und Telekommunikation zur Verfügung gestellt werden sollen. Das BIT besitzt heute EDV-Anlagen, also einen Maschinenpark, mit einem Anschaffungswert von rund 250 Millionen Franken. Nach allgemein anerkannten Grundsätzen ist schon für den kontinuierlichen Ersatz der bestehenden Anlagen von einem jährlichen Investitionsbedarf von rund einem Fünftel des gesamten Anlagewertes auszugehen. Hinzu kommen zusätzliche Investitionen für neue Applikationen. Das Investitionsbudget 2007 für das BIT sieht jedoch nur Neuinvestitionen von 20 Millionen Franken vor, somit weniger als einen Zehntel des Anschaffungswertes - dies, nachdem der Betrag im Rahmen der Sparmassnahmen zwischen 2002 und 2006 von damals 90 Millionen Franken jährlich immer weiter gesenkt wurde. Im Finanzplan 2008-2011 ist ein weiterer Investitionsrückgang auf noch 14 Millionen Franken jährlich geplant.

Der Direktor des BIT hat bereits vor zwei Jahren auf diese verhängnisvolle Entwicklung hingewiesen und die wachsenden Risiken im EDV-Bereich aufgezeigt. Das BIT wird nun neu zum Flag-Amt. Es hat seine Leistungen an die Verwaltungsstellen des Bundes je länger, desto mehr in Konkurrenz zu privaten Anbietern zu erbringen. "Flag" bedeutet somit gerade hier vermehrtes unternehmerisches Denken und damit auch eine zusätzliche unternehmerische Verantwortung des BIT. Nimmt man Flag ernst, so wird künftig die Leitung des BIT noch vermehrt für die Qualität und die Sicherheit der angebotenen Leistungen verantwortlich zeichnen. Wer EDV-Leistungen bezieht, erwartet Topqualität, auch wenn es sich um den bundesinternen Leistungsanbieter handelt - oder gerade dann. Wir wollen, dass das EDV-Kompetenzzentrum des Bundes auch künftig Topleistungen anbieten kann und sowohl von der Qualität als auch von den Preisen her mit den besten privaten Firmen konkurrieren kann.

Will man dem BIT auch mittel- und langfristig eine faire Chance geben, so müssen ihm auch die für die Ersatzinvestitionen erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden, sonst kann das BIT den Auftrag, der ihm mit dem Leistungsauftrag überbunden wird, nicht erfüllen. Letztlich geht es darum, ob man Flag ernst nimmt und einem unter Flag arbeitenden Amt nicht nur Leistungen abverlangt, die sich am Markt orientieren, sondern ihm auch die in der Privatwirtschaft üblichen Investitionsmittel zur Verfügung stellt, damit es seine Verantwortung voll wahrnehmen kann. Denn eines ist schon heute klar: Kommt es infolge eines sich anhäufenden Investitionsnachholbedarfs zu Fehlleistungen und Systemausfällen, so wird der Schwarze Peter mit Sicherheit dem BIT zugeschoben, und niemand anderer wird die Verantwortung übernehmen.

Wenn wir schon Ja sagen zu einem unternehmerischen Denken in diesem Bereich, dann müssen wir auch Ja sagen zu einer klaren Zuweisung der Verantwortung. Das können wir, indem wir Ja sagen zum Minderheitsantrag Rey.