Kleiner Marianne · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Die Minderheitsanträge Kiener Nellen wollen, dass Beschaffungen beim VBS marktgerechter und günstiger bewerkstelligt werden können. Sie sagt ausdrücklich, dass sie nicht die Absicht habe, Rüstungskäufe zu torpedieren. Dieses an sich sympathische Anliegen ist dennoch abzulehnen. Wenn wir hier von einer Kürzung von ungefähr 10 Prozent ausgehen würden, dann hätte das VBS nicht mehr die notwendigen Mittel, um die Rüstungskäufe zu tätigen.

Ich glaube, wir dürfen mit gutem Grund davon ausgehen, dass das VBS das ihm Mögliche tut, um seine Rüstungskäufe marktgerecht zu tätigen, denn wie wir alle wissen, musste das VBS in den letzten Jahren Jahr für Jahr Kürzungen hinnehmen, und es ist im ureigenen Interesse des VBS, dass es seine Rüstungskäufe so günstig und haushälterisch wie möglich tätigt.

Zudem handelt es sich hier um einen Zahlungskredit. Das Anliegen von Frau Kiener Nellen wäre allenfalls noch möglich, wenn man über einen Verpflichtungskredit diskutieren würde. Frau Kiener Nellen stellt auch die Rechtmässigkeit der Rüstungsbeschaffung infrage. Ich glaube, das ist ein bisschen starker Tobak, den sie serviert. Wir konnten uns in der Subkommission erklären lassen, wie diese Rüstungskäufe getätigt werden, und ich möchte nicht verhehlen, dass unser Eindruck auch ein bisschen zwiespältig war. Hier gibt es ganz sicher ein bisschen Verbesserungspotenzial, und das VBS hat diese Potenziale auch erkannt. Immerhin darf man sagen, dass die Eidgenössische Finanzkontrolle der Armasuisse im Ganzen ein professionelles Beschaffungsverhalten attestiert. Der Wettbewerb bei Rüstungsbeschaffungen ist beschränkt, weil es kaum noch Firmen gibt, die ohne irgendwelche wirtschaftliche Verbindungen und Abhängigkeiten existieren.

Die Preisbildung kann sich nicht vollständig dem freien Wettbewerb anpassen; der freien Preisbildung sind gewisse Grenzen gesetzt. Das hindert aber das VBS nicht, die Verfahren so korrekt wie möglich abzuwickeln, auch wenn man sich bewusst sein muss, dass es eine klinisch saubere Preisbildung auf diesem Markt kaum geben kann.

Ich möchte Sie bitten, diese Minderheitsanträge - auch wenn sie sympathisch klingen - abzulehnen. Es geht hier um einen Zahlungskredit. Allenfalls müsste man diese Anliegen bei den Verpflichtungskrediten anbringen.