Kaufmann Hans · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Bei dieser Position geht es tatsächlich um einen Posten zur Kompensation der Kohäsionsmilliarde. Sie wissen ja, dass das EDA [PAGE 1699] und das EVD im Budget 2007 insgesamt 50 Millionen Franken kompensieren wollen. 14 Millionen Franken gehen auf Rechnung dieses Kontos. Wenn wir das nun, wie es die Minderheit möchte, rückgängig machen, dann würden wir insgesamt noch 36 Millionen Franken kompensieren. Wenn wir das jetzt auf die zehn Jahre auslegen, dann hätten wir 64 Millionen Franken, die wir in die Zukunft schieben und später kompensieren müssten.

Ihre Kommission hat beschlossen, den Antrag, der jetzt Minderheitsantrag ist, nicht zu unterstützen. Wir haben mit 15 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen der bundesrätlichen Fassung zugestimmt.