Kleiner Marianne · Nationalrat · 2006-12-07

Wortprotokoll

Hier geht es um Verpflichtungskredite. Diese PEB-Kredite dienen der Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung beim VBS. Hier geht man so vor, dass man die Projekte anschaut, dass man plant, dass man erprobt und dass man erst nachher ein Projekt in das Rüstungsprogramm aufnimmt. Man will also zuerst schauen, was es taugt und was es kostet, dann erst wird beurteilt, ob es beschafft wird. Das VBS ist übrigens das einzige Departement, das so beschafft. Die Beschaffung beim VBS ist sehr exakten Regeln unterworfen, exakteren Regeln, als sie dem Durchschnitt der Bundesverwaltung auferlegt sind.

Mit dem Entwicklungsschritt 2008-2011, Kollege Lang, hat das alles gar nichts zu tun. Die SiK hat sich dieser auch in der Subkommission VBS aufgeworfenen Frage gewidmet. Das Mengenprofil, das das VBS hier anvisiert, ist unabhängig davon, was mit den sechs Bataillonen im Entwicklungsschritt passiert. Dieses Mengenprofil benötigt das VBS, selbst wenn die Armee so bleibt, wie sie ist. Generell - denke ich - ist es nicht gut, wenn das VBS gezwungenermassen die Betriebskosten senkt und schmerzhafte Personalabbauprozesse durchführt, um Mittel für die Aufrüstung freizubekommen. Das VBS will einen mittleren Technologiegrad erreichen. Wenn das VBS diese Anstrengungen zur Senkung der Betriebskosten auf sich nimmt, ist es nicht fair, wenn man ihm nachher jedes Mal, wenn es die Rüstung aufstocken will, einen Prügel zwischen die Beine wirft.

Zur Artillerie: Gerade im Zusammenhang mit dem Entwicklungsschritt 2008-2011 ist ja kritisiert worden, dass die Kampftruppen zu wenig in der Schweiz geschult werden können. Ich denke einfach, dass es für uns relativ leicht nachvollziehbar ist, dass man in der Enge der Schweiz - wo jeder Meter gehegt und gepflegt wird, sei es durch die [PAGE 1709] privaten Eigentümer, sei es durch die Landwirtschaft - kaum noch im grossen Stil Übungen durchführen kann. Ich glaube, dass es sinnvoll ist, dass man die Möglichkeit prüft, diese Übungen ins Ausland zu verlegen.

Mit dem PEB-Kredit, den Sie jetzt sprechen sollten und dessen Kürzung um 26 Millionen Franken die FDP-Fraktion ablehnt, ist der Beschaffungsentscheid noch nicht gefällt. Es ist so, dass mit diesen PEB-Krediten, wie ich sagte, diese ganzen Rüstungsbeschaffungen vorbereitet werden, damit sie nachher ins Rüstungsprogramm eingestellt werden können. Wenn Sie dort dann glauben, dass das, was beschafft werden soll, nicht das Richtige ist, haben Sie immer noch die Möglichkeit, Nein zu sagen.

Ich möchte Sie darum bitten, hier der Mehrheit zuzustimmen, um dem VBS die Möglichkeit zu geben, diese Rüstungsvorhaben genau abzuklären, bevor Sie sie ins Rüstungsprogramm einstellen.