Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-12-07

Wortprotokoll

In der Tat sind diese Verpflichtungskredite innerhalb des Budgets so etwas wie eine Finanzplanung und haben damit auch etwas prospektive Wirkung, und es ist zweifellos richtig, wenn man sich diese Kredite genauer anschaut. Im vorliegenden Fall besteht über alle Jahre hinweg eine Gemeinsamkeit, indem solche Verpflichtungskredite im Bereich der Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) dann nicht automatisch auch zu Ausgaben führen und nicht automatisch in Beschaffungsprojekte verwandelt werden. Das sind zum Teil Studien und Projekte, die dann in der Tat auch einmal hängenbleiben können.

1. In diesem Jahr und für dieses Budget sind in erster Linie Ausgaben im Hinblick auf die Verbesserung der Führung und Übermittlung bei der Armee vorgesehen. Das ist ein Schlüsselbereich. Es wird zunehmend erkannt, dass in der modernen Kriegsführung Führung und Übermittlung einen absolut zentralen Stellenwert besitzen. Dem will man für die Zukunft Rechnung tragen.

2. Im Bereich der Artillerie geht es um die Verbesserung der Verbandsausbildung, die in der Tat eben schwierig geworden ist, und da muss man sich etwas Neues einfallen lassen.

Umgekehrt kann man sagen, worum es nicht geht. Es geht nicht darum, dass hier der in Diskussion stehende Entwicklungsschritt 2008-2011 gewissermassen vorweggenommen wird, insbesondere auch nicht die sechs mechanisierten Bataillone, die in Diskussion stehen. Darum geht es hier nicht.

Der Bundesrat ersucht Sie, der Kommissionsmehrheit zuzustimmen und daher diesen Verpflichtungskredit PEB zu genehmigen.