Lang Josef · Nationalrat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Ich beschränke mich auf die Frage der Fotovoltaik. Noch vor fünfzehn Jahren war die Schweiz auf diesem Gebiet führend. Obwohl die Schweiz technologisch hervorragende und von der Natur her gute Voraussetzungen hat, ist die Sonnenenergie hierzulande ins Hintertreffen geraten, gleichsam in den Schatten getreten. Die Europäische Union hat uns überholt, weil sie vor Jahren die kostendeckende Einspeisevergütung eingeführt hat. Mit deren Hilfe würde es auch in der Schweiz möglich, die Solarbranche binnen zehn bis fünfzehn Jahren zu einer konkurrenzfähigen Branche zu entwickeln. Für die Energieversorgung wäre das nicht zuletzt deshalb ein grosser Fortschritt, weil die Fotovoltaik, welche die Sonnenenergie direkt in elektrischen Strom verwandelt, zur Produktion der knappen Spitzenenergie einen wichtigen Beitrag leisten kann.

Die Fotovoltaik ist nicht nur energie- und umweltpolitisch ein Gewinn, sie ist es auch wirtschaftspolitisch. Der Oerlikon-CEO Thomas Limberger sagte dazu: "Mit Wachstumszahlen von 30 bis 40 Prozent jährlich gehört die Fotovoltaik zu den am schnellsten wachsenden Industrien der Welt. Sie schafft wertvolle Arbeitsplätze bei Schweizer KMU und im Gewerbe. Darüber hinaus wird ein Heimmarkt für industrielle Betriebe generiert und so dem Wirtschaftsstandort Schweiz geholfen, in diesem globalen Zukunftsmarkt Fuss zu fassen." Besonders interessant ist die Förderung der Solarenergie für die Landwirtschaftsbetriebe. Ihre grossen Dachflächen sind geeignet für Solarmodule, mit denen ein Mehrfaches des eigenen Energiebedarfs produziert werden kann.

Was die ganz knappe Mehrheit des Ständerates im Herbst noch wollte, hat der Kommissionspräsident, Carlo Schmid, in Flims offen und ehrlich gesagt: "Das hat im Moment zur Konsequenz, dass die Fotovoltaik, solange sie sehr teuer ist - sie braucht im Moment 70, 80 Rappen pro Kilowattstunde -, nur 24 oder 30 Rappen erhalten würde. Damit ist die Rechnung gemacht; es wird unter diesem Aspekt vorderhand niemand gross in die Fotovoltaik investieren. Das ist von der Mehrheit so gewollt." (AB 2006 S 889)

Wer im Gegensatz zur knappen Ständeratsmehrheit der Sonnenenergie eine Zukunftschance geben will, weil sie eine Chance für die Zukunft ist, der folgt der Kommissionsmehrheit.