Stahl Jürg · Nationalrat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Mit meinem Antrag, welcher in der Kommission mit 7 zu 11 Stimmen relativ knapp abgelehnt wurde, will ich energieintensive Unternehmen von neuen Zusatzlasten befreien. Es geht mir aber nicht primär um eine komplette Entlastung im Kontext des vorliegenden Gesetzes, sondern vielmehr um die Wettbewerbsfähigkeit im europäischen und internationalen Gesamtzusammenhang. Unsere einheimische Wirtschaft mit ihren zum Teil ohnehin schon verhältnismässig hohen Produktions- und Arbeitskosten sollte nicht noch mehr durch Zusatzkosten belastet werden. Es geht bei meinem Minderheitsantrag um etwa hundert bis zweihundert stromintensive Unternehmen auf dem Werkplatz Schweiz, welche wir entlasten würden.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Unternehmen, welche es am stärksten treffen würde, nicht in wirtschaftlich starken Regionen beheimatet sind, empfehle ich Ihnen, der Minderheit Folge zu geben. Die Minderheit geht weiter als der Ständerat, und sie trägt mit ihrem Antrag zur Wettbewerbsfähigkeit der stromintensiven Unternehmen der Schweiz bei.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung meiner Minderheit.