Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-12-11
Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2006-12-11
Wortprotokoll
Herr Schelbert, Sie wollen sicher nicht eine komplizierte, formale Antwort auf die Fragen, wer Subventionsbehörde ist, wer die Subventionsberechtigung prüft, wie die anrechenbaren Kosten errechnet werden; Sie wollen sicher nicht das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen im Detail auseinandergelegt erhalten. Sie möchten eigentlich wissen, warum im schweizerischen Autobahnbau chinesischer statt schweizerischer Granit verwendet wird. Ich habe mir, als ich Ihre Frage gesehen habe, zunächst auch an die nur noch wenigen Haare gelangt und mich gefragt, ob das jetzt sein musste, habe nachher aber Folgendes erfahren: Dieser chinesische Granit wird in Frachtschiffen von China nach Amsterdam transportiert und bildet dabei einen eigentlichen Ballaststoff. Die Schiffe müssen Ballast haben, damit sie bei den hohen Wogen im Meer nicht kippen. In aller Regel ist das normales Wasser, hier hat man chinesischen Granit genommen. Deswegen kostet chinesischer Granit 14 Franken; schweizerischer Granit kostet 25 Franken. Wie Sie in der Frage zu Recht schreiben, war dieser Granit ja nur ein Teil der gesamten Ausschreibung. Bei Gesamtkosten von 38 Millionen Franken betrifft der Granit nur den geringen Anteil von 170 000 Franken.
Ich habe mir zunächst auch Gedanken gemacht, z. B. dass der Transport heutzutage einfach zu billig ist, dass wir heute chilenischen Merlot trinken, der billiger und besser ist als schweizerischer Merlot - bzw. gleich gut: billiger und gleich gut -; da kann doch etwas nicht stimmen. Das ist bei diesem Granit aber nicht der Fall. Chinesischer Granit ist unter ökologischem Gesichtspunkt immer noch besser als beispielsweise türkischer oder portugiesischer Granit, weil Granit aus diesen Ländern mit Lastwagen auf der Autobahn in die Schweiz transportiert wird.
Zur letzten Frage: Warum nicht schweizerischer Granit? Er ist zu gut für eine Autobahn, (Heiterkeit) er wird in aller Regel für Küchen benutzt. Diese Küchen werden auch exportiert, nach Italien, nach Frankreich und nach Deutschland, und von dort - wenn sie fertig sind - ebenfalls mit Schiffen nach Kanada, aber nicht als Ballaststoff, sondern als fertige Küchen. Das ist von der Umweltverträglichkeit her eigentlich viel bedenklicher. Schweizerischer Granit ist beispielsweise auch in der Wandelhalle reichlich verwendet worden.
Das Ganze ist also durch Einhaltung der Gatt- und WTO-Regeln zustande gekommen und ist natürlich auch eine Folge der Globalisierung, vor allem aber eine Folge des "Institutes" der Ballaststoffe in Überseeschiffen.