Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Das ist jetzt eine etwas heikle Frage, Herr Widmer. Die Stiftung wurde - das sage ich jetzt einseitig aus Sicht der Armee - zulasten der Dienstleistungen der Armee stipuliert. Wenn jährlich 300 000 Franken fehlen, müssten sie eigentlich durch Stiftungskapital erbracht werden. Solange die Armee solche Leistungen zugunsten humanitärer Werke, zugunsten der Zivilbevölkerung problemlos erbringen kann, tut sie das. Aber wenn sich das [PAGE 1738] perpetuiert und Jahr für Jahr wieder zu erbringen ist, dann muss ich sagen, dass ich mit dieser Armee Schwergewichte zu setzen habe; und die liegen nicht in der Unterstützung privater Tätigkeiten. Das ist bei privaten Sportanlässen nicht anders, wobei ich diese jetzt nicht einmal in die Kategorie der humanitären Werke stelle. Auch dort gibt es keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung durch die Armee, weil die Armee grundsätzlich andere Prioritäten hat. Die Armee ist seit dem Jahr 2000 - das ist das Gründungsjahr der Stiftung Swisscor - auch kleiner geworden.

Ich habe versucht, den Zivilschutz im jährlichen Wechsel mit der Armee ins Spiel zu bringen. Das gelang so weit - bis auf die medizinischen Spezialleistungen, die gleichwohl von der Armee zu erbringen waren. Am Schluss hatte ich die Situation, dass einige Truppendienste zu wenig Ärzte hatten, weil ich diese ja anderweitig im Einsatz hatte. Da bin ich gezwungen, Prioritäten zu setzen.

Ich sage nochmals: Das hat nicht mit Zweifeln an der grundsätzlichen Ausrichtung, am Wert und an der idealistischen Zielsetzung dieser Stiftung zu tun.