Widmer Hans · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Ich kann es nach den Ausführungen von Herrn Banga eigentlich ziemlich kurz machen. Zum Minderheitsantrag X, Panzer Leo: Wir sind für Streichung der elektronischen Schiessausbildungsanlage. Warum? Wir sind der Meinung, es gebe schon genügend solcher Simulatoren, und es gibt sogar einen elektronischen Taktiksimulator für die mechanisierten Verbände, den sogenannten Eltam. Mit dem können nämlich auch Übungen in Bataillons- und in Brigadegrösse gemacht werden. Zudem - Herr Banga hat es gesagt - sind die vier bestehenden Panzerbataillone mehr als genug. Aus diesem Grunde sind wir für die Streichung der Schiessübungsanlage Panzer Leo.

Dann komme ich zu meinem letzten Antrag, zum Antrag der Minderheit XI: Das ist eigentlich eine finanzpolitische Geschichte. In der Finanzkommission hat man festgestellt, dass immer genügend Margen da sind. Wenn wir jetzt fordern, dass man um 10 Prozent runterfahren solle, geben wir dem VBS eigentlich ein gutes Instrument in die Hand. Nämlich welches? Es kann beim Verhandeln noch mehr Gewinne herausholen, es ist noch nicht alles ausgereizt. Das muss unbedingt getan werden. Wir haben heute schon über die Ziele gesprochen, die der Bundesrat in diesem Zusammenhang formuliert: dass das Management bei den Beschaffungen optimiert werden soll. Genau wenn diese Reserve etwas kleiner wird, um 10 Prozent, ist die Möglichkeit, Druck aufzusetzen, besser gegeben.

In diesem Sinne bitte ich Sie, die beiden Minderheitsanträge zu unterstützen.