Büchler Jakob · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Die "Armee XXI" wird immer wieder kritisiert. Die "Armee XXI" ist aber besser als ihr Ruf. Dieses Zitat stammt nicht von mir, sondern von einem Truppenkommandanten der Schweizer Armee nach einer gelungenen Übung. Die Rüstungsprogramme 2004, 2005 und 2006 greifen ineinander. Es ist ein Zusammenspiel der verschiedenen Vorlagen, die nicht einzeln betrachtet werden können, sondern im Ganzen gesehen werden müssen.

Führung und Aufklärung in allen Lagen, Mobilität und Waffenwirkung - das sind die wichtigen Pfeiler des Rüstungsprogramms 2006. Das FIS Heer ist ein sehr wichtiger Bestandteil dieses Rüstungsprogramms. Gerade die Übung im St. Galler Rheintal, die Erdbebenübung, hat gezeigt: Das Erste, was ausfiel, war die Kommunikation; man war blind, und man war taub; man konnte nicht mehr miteinander kommunizieren. Hier muss in Zukunft mehr getan werden. Wir brauchen die Kommandofahrzeuge, die Panzerjäger, die wir auf splittergeschützte Fahrzeuge umrüsten, denn unzählige Übungen haben gezeigt, dass eben genau der Splitterschutz für die Kommandoleute und für alle Mitglieder der Armee sehr wichtig ist.

Herr Widmer - leider ist er nicht im Saal -: Eine Armee mit 50 000 Armeeangehörigen verdient das Verdikt Armee nicht mehr. Schutz- und Sicherungsaufträge mit der Polizei sind nur während wenigen Tagen möglich. Sie wissen, dass der Einsatz der Armee sehr schnell kommt. Raumsicherung, Raumschutz und -verteidigung können Sie mit 50 000 Armeeangehörigen nicht durchführen. Hier machen wir nicht mit.

Alle diese Rüstungsprogramme, wie sie jetzt vorliegen, und die einzelnen Rüstungsvorhaben sind gut durchdacht. Die SiK hat eine breitangelegte Vorführung in Thun gesehen. Sowohl die Genie- und Minenräumgeräte wie auch der Leopard, die Werterhaltung des Panzers 87 Leopard, machen Sinn.

Wir investieren nicht in die Feuerkraft, wir investieren in die Führung. Der technische Stand der Führung muss angepasst werden. Ich sage Ihnen: Was nützt Ihnen ein altes Handy, wenn die SIM-Karte nicht mehr dem heutigen Stand entspricht? Auch die Jetpilotenausbildung mit dem Ausbildungssystem PC-21 ist ein sehr wichtiger Teil der Ausbildung, denn die Luftwaffe muss auch in Zukunft auf einem hohen Stand gehalten werden; ein erster Angriff, der unser Land treffen könnte, erfolgt eher aus der Luft als am Boden. Auch die Beschaffung des F/A-18-Simulators macht Sinn, vor allem dann, wenn am Boden geübt werden kann und Leute miteinander kommunizieren können. Vier Piloten können hier miteinander das Ganze üben; das ist richtig so. [PAGE 1810]

Die CVP-Fraktion unterstützt das Rüstungsprogramm 2006. Unsere Armee braucht Ausrüstungsgüter, wenn sie ihre Aufgabe auch in Zukunft erfüllen will. Beim Selbstbedienungsladen der Minderheitsanträge, die auf der Fahne aufgeführt sind, machen wir nicht mit. Wir lehnen alle Minderheitsanträge ab.

Wir werden auf das Rüstungsprogramm 2006 eintreten und bitten Sie, das Gleiche zu tun.