Pfister Theophil · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Die Grünen wollen sich am Programm der Euratom nicht beteiligen. Das ist aus ihrer Optik natürlich verständlich. Es ist aber offensichtlich - dies im Gegensatz zu früheren Jahren -, dass die Forschung im Bereich Atomtechnologie nicht mehr als nationales Programm möglich ist. Aufwand und Komplexität sind zu gross, und eine Verbindung zum Anlagebau ist zur Amortisation der eingesetzten Mittel und zur Erhaltung der Sicherheit unumgänglich. Hierbei sind die Ziele der Kooperation klar, und der Nutzen ist ausgewiesen, zumindest aus unserer Sicht. Auch anderen Grossprojekten, die in klarer Verbindung zu unseren konkreten wirtschaftlichen Zielen stehen, stehen wir positiv gegenüber. Was wir aber nicht akzeptieren, sind Ineffizienz und Zersplitterung in den Themen. Das ist in den Brüsseler Projekten leider ebenfalls der Fall. Wir akzeptieren auch keine Dominanz der persönlichen Profilierung ohne effektiven Nutzen. Es geht hier sicher nicht darum, international wahrgenommen zu werden, wie das Frau Häberli im Eintretensvotum so schön formuliert hat. Forschung auf hohem Niveau ist nur möglich, wenn die Mittel dazu vorerst erarbeitet werden. Dazu hat die Forschung den ausgewiesenen Beitrag zu leisten, wie wir dies beim Eintreten begründet haben.

In diesem Sinne lehnen wir den Antrag der Minderheit Genner ab und unterstützen die Mehrheit.