Siegrist Ulrich · Nationalrat · 2006-12-13

Wortprotokoll

Herr Chevrier, es ist oft so, dass in solchen Fällen Parlamente oder Gemeindeversammlungen raumplanerische Entscheide oder generelle Projektentscheide fällen oder Kreditbeschlüsse oder auch Resolutionen verabschieden. Aber ich habe noch selten erlebt, dass es um Entscheide in gleicher Sache, das heisst in gleicher Verfahrenstiefe aufgrund der gleichen Grundlagen und Akten, gegangen ist. Können Sie mir einen Fall nennen, wo überhaupt in gleicher Sache entschieden wurde?